 Allg. Zeitung Mainz: Kein Glanz und Glamour (Kommtar zur EU)
Geschrieben am 01-07-2008 |
Mainz (ots) - Nicolas Sarkozy hatte die Monate seines
EU-Ratsvorsitzes perfekt durchgeplant. Der Job sollte ihm als
Plattform dienen, der Welt vorzuführen, wie effizient und
durchschlagskräftig Frankreichs Präsident doch ist. Daraus wird nun
nichts, denn statt großer Auftritte ist Kärrnerarbeit angesagt. Die
EU steckt in der Krise, weil nach den Iren auch die Deutschen, Polen
und wohl auch die Tschechen den EU-Vertrag von Lissabon nicht in
Kraft setzen wollen. Rechtliche Bedenken werden in Berlin und Prag
ins Feld geführt, bei den Iren war es zu viel Unwissenheit bei den
Menschen, und der polnische Präsident betreibt seine eigene Art von
Machtspiel. Im Kern aber sind es zwei Dinge, die das EU-Schiff in
schwere See bringen. Zum einen bei den politisch Verantwortlichen das
Unbehagen, nach Lissabon weit mehr nationale Kompetenzen an die Union
abgeben zu müssen. Dazu gibt es ernsthaft keine Alternative, will
Europa schlagkräftiger werden. Das gilt für viele Bereiche vom
Umweltschutz über die Verbesserung der sozialen Verhältnisse bis hin
zur Verteidigung. Für Sarkozy als Präsident eines zentralistisch
organisierten Landes ist das selbstverständlich, für viele andere
keineswegs. Zum zweiten spüren die politisch Verantwortlichen einen
wachsenden Unwillen der Menschen, die sich trotz der Superkonjunktur
in Europa mit ihren Problemen allein gelassen fühlen und sich deshalb
von der Idee eines konsequent vereinten Europas abwenden. Darauf
hatte sich Sarkozy mit seinen Plänen zur Deckelung von Steuern auf
Energie, über das Thema Einwanderung und Klimaschutz bis hin zur
Sicherung der Versorgung mit Nahrungsmitteln zu erschwinglichen
Preisen eingestellt. Statt dessen muss er in Warschau, Dublin und
Prag den Feuerwehrmann spielen. Glanz und Glamour sind da nicht drin,
sondern nur harte Arbeit.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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