Aigner: Erfolge in der Bildungs- und Forschungspolitik kann die SPD nicht kleinreden

Berlin (ots) - Anlässlich der heute von der SPD-Bundestagsfraktion
vorgelegten "Zwischenbilanz der Bildungs- und Forschungspolitik"
erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:

Bundesministerin Dr. Annette Schavan und die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben die Bildungs- und Forschungspolitik
ins Zentrum der politischen Agenda gerückt. Der
SPD-Bundestagsfraktion fällt es offensichtlich schwer, dies
anzuerkennen. Denn in ihrer heute vorgelegten "Zwischenbilanz der
Bildungs- und Forschungspolitik" verpasst die SPD-Bundestagsfraktion
leider die Chance, die Erfolge der Koalitionszusammenarbeit in diesem
Politikfeld ohne Neid darzustellen. Offenbar können die Bildungs- und
Forschungspolitiker der SPD-Fraktion es nicht verwinden, dass das von
Dr. Annette Schavan, CDU, geführte Bundesministerium für Bildung und
Forschung glänzend dasteht. Anders ist der Versuch der SPD, sich mit
fremden Federn zu schmücken, nicht zu verstehen.

Einige Beispiele aus unserer Erfolgsbilanz:

Mit der Hightech-Strategie wurden erstmals über alle Ressorts
hinweg Forschungsaktivitäten und die Gestaltung von Rahmenbedingungen
in 17 Zukunftsfelder zusammengefasst. Ziel dieses Projektes, das die
Kräfte von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik bündelt, ist es, von
Deutschland aus den technologischen Wandel in diesen
Hightech-Branchen zu prägen. Wir wollen die deutsche Spitzenposition
in den Zukunftstechnologien stärken, z. B. beim Klimaschutz, in der
modernen Medizintechnik, in der Gesundheits- und der
Sicherheitsforschung.

Deutschlands wichtigster Rohstoff sind der Ideenreichtum und die
Kreativität seiner Bevölkerung: Um dieses Potenzial auszuschöpfen,
schafft die Bundesregierung beste Arbeitsbedingungen für die Besten.
Bund und Länder haben dafür gemeinsam den Hochschulpakt verabredet,
um rund 90.000 zusätzlichen Studierenden bis 2010 ein Studium zu
ermöglichen. Autonomie, Flexibilität und Wettbewerb tragen zur
Attraktivität des Forschungs- und Innovationsstandortes Deutschland
bei. Ganz in diesem Sinne zeigen die Exzellenzinitiative der
Bundesregierung und der Pakt für Forschung und Innovation bereits
Wirkung.

Unser Ziel ist die "Wissensgesellschaft Deutschland". Erreichen
können wir es jedoch nur mit Hilfe der Menschen - das Land der Ideen
braucht Ingenieure, Mathematiker und Naturwissenschaftler. Wir haben
deswegen eine Nationale Qualifizierungsinitiative konzipiert, die auf
allen Stufen - Schulbildung, Ausbildung und Übergang in den
Arbeitsmarkt - neue Impulse setzt. Als gemeinsame Anstrengung von
Bund, Ländern, Unternehmen, und Verbänden wird sie individuelle
Chancen erhöhen und das Angebot an Fachkräften sicherstellen.

Trotz der von der SPD vertanen Chance, gemeinsame Erfolge auch als
solche darzustellen, hoffen wir, dass auch im letzten Jahr der großen
Koalition noch eine konstruktive Zusammenarbeit für Forschung und
Bildung in Deutschland möglich ist.

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