 Mitteldeutsche Zeitung: Möglicher Awacs-Einsatz über Afghanistan SPD-Abgeordneter Arnold: Zurückhalten von Informationen passt nicht zu einer Parlamentsarmee
Geschrieben am 30-07-2008 |
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat kritisiert, dass
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Koalitionsfraktionen
nicht rechtzeitig über Überlegungen der NATO informiert hat, über
Afghanistan Awacs-Flugzeuge einzusetzen. "Ich hätte mir gewünscht,
dass bei den Gesprächen über das neue Mandat alle Fakten auf den
Tisch kommen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "So verstehe ich Parlamentsarmee. Wenn
das Ministerium mit Informationen zurückhält, dann ist das mit meiner
Vorstellung von Parlamentsarmee nicht kompatibel." Die letzten
Gespräche über die Aufstockung des ISAF-Mandats fanden Ende Juni
statt.
Ein Sprecher Jungs hat jetzt jedoch eingeräumt, dass das
Ministerium bereits seit März von den Awacs-Überlegungen der NATO
wusste.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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