 Westfalenpost: Auf die Schnelle Abstimmungs-Marathon in Berlin
Geschrieben am 01-06-2006 |
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp
Das war ein arbeitsreicher Politiktag in Berlin, kurz bevor die
Fußball-WM das Thema Nummer 1 wird. Abstimmungs-Marathon im
Bundestag, Finanzministerkonferenz, Wirtschaftstag der CDU,
Etatberatungen im Haushaltsausschuss: Ob da noch jeder Einzelne den
Überblick behalten hat? Hoffentlich! Denn zu wichtig sind die
Auswirkungen der Beschlüsse für das Land, für fast jeden Bürger.
Lange wird diskutiert, dann muss alles ganz schnell gehen. Hat
wirklich jeder Abgeordnete genau bedacht, was er mit dem
Kongo-Einsatz beschlossen hat? Oder war mancher in Gedanken schon
beim komplizierten "Fortentwicklungsgesetz" für die Hartz IV-Reform?
Auch die Beratung des Steueränderungsgesetzes hätte mehr
Aufmerksamkeit verdient. Im Sinne der Sache wäre mehr Zeit im
Parlament gut.
Inhaltlich ist zu sagen, dass mehr Kontrollen beim Arbeitslosengeld
sinnvoll und finanziell notwendig sind. Bei manchen Neuerungen
wundert man sich nur, dass sie nicht längst gelten.
Originaltext: Westfalenpost
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