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Westdeutsche Zeitung: Koalitionsmöglichkeiten = von Friedrich Roeingh

Geschrieben am 14-09-2008

Düsseldorf (ots) - Eine Woche Abstand hat gereicht, dass sich der
Staub gelegt hat, den die SPD mit ihrem chaotischen Führungswechsel
aufgewirbelt hat. Die Frage, ob Kurt Beck weggeputscht wurde oder nur
die Konsequenz aus einer medial beschleunigten Selbstdemontage
gezogen hat, ist müßig. Die breite Öffentlichkeit nimmt seinen Abgang
als Befreiungsschlag wahr, der der SPD die Chance bietet, wieder auf
die Beine zu kommen.
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt ihre stilbildende
Gelassenheit aufgibt und die Zerrissenheit des Koalitionspartners
heraufbeschwört, belegt dies nur, wie ernst die Union die Trendwende
nimmt. Und es gibt weitere Indizien dafür, dass die SPD im kommenden
Bundestagswahlkampf nicht nur ums politische Überleben, sondern
wieder um die Macht kämpfen wird: Es ist das Buhlen um die kleineren
Parteien. Im Zentrum dieses Werbens steht die FDP. Frank-Walter
Steinmeier und Franz Müntefering machen den Liberalen offene Avancen.
Angela Merkel bevorzugt dagegen vertrauliche Gespräche mit Duz-Freund
Guido Westerwelle, um die FDP verlässlich auf ihre Seite zu ziehen.
Die Liaison soll nun auch für den Fall gelten, dass es für eine
schwarz-gelbe Mehrheit nicht reicht. Jamaika heißt das Lösungswort -
das nur leider nicht sonderlich viel Ernsthaftigkeit ausstrahlt.
Was diese angebliche Geheimabsprache wert ist, wird sich am Ende
allein am arithmetischen Ergebnis der Bundestagswahl bemessen.
Natürlich würden die Liberalen eine gemeinsame Regierung mit den
Grünen lieber unter Unions- als unter SPD-Führung eingehen. So wie
für die Grünen der umgekehrte Schluss gilt. Die Situation der beiden
wieder heftig umworbenen kleinen Parteien unterscheidet sich
allerdings dadurch, dass für die Grünen eine Koalition mit CDU/CSU
und FDP einer Zerreißprobe gleichkäme. Guido Westerwelle dagegen muss
nach der nächsten Wahl in jedem Fall die FDP in die Regierung
zurückführen - wenn er nicht seinen eigenen Abgang betreiben will. So
hat die SPD zumindest die Möglichkeit zurückgewonnen, eine
bürgerliche Regierung zu führen. Das ist neben einer glaubwürdigen
Parteispitze eine zentrale Voraussetzung dafür, wieder in der Mitte
der Wählerschaft punkten zu können.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/62556
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Pressekontakt:
Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211/ 8382-2358
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de


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