 Neues Deutschland: zu Arbeitsmarkt und Finanzkrise
Geschrieben am 10-10-2008 |
Berlin (ots) - Während die Medien dieser Tage Befürchtungen vor
einer Weltwirtschaftskrise à la 1929 schüren, verbreitet die
Bundesregierung gute Stimmung. Um Erspartes muss sich niemand sorgen,
und - so meint jetzt Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) - auch die
Jobs sind trotz Abschwung sicher. Das verwirrt: Kann denn der
Arbeitsmarkt, wie Scholz meint, auch einer »raueren Konjunktur«
tatsächlich trotzen? Weil die Reformen der Agenda 2010 ihn
stabilisiert haben? Seltsam: Man hatte lange Zeit umgekehrt das
Gefühl, dass der Arbeitsmarkt durch die Reformen immer flexibler und
den Interessen der Wirtschaft angepasster wurde. Und ist nicht
derzeit mehr als wahrscheinlich, dass die Unternehmen wegen der im
Zuge der Krise sinkenden Exporte weniger produzieren und daher
Stellen abbauen werden? Die Arbeitsmarktreformen haben seinerzeit
auch die Leiharbeit neu geregelt - und werden nicht als erstes die
Leiharbeiter von den Einsparungen betroffen sein? Auch bei der
Binnenkonjunktur zeichnet sich derzeit keine Besserung ab - woher
nimmt Olaf Scholz also seinen Optimismus?
Den im Rücken verteidigt er die vorübergehende Absenkung des
Arbeitslosenbeitrags, den die große Koalition plant. Man darf das
wohl getrost als etwas absurd bezeichnen. Zurecht wirft die
Grünenabgeordnete Brigitte Pothmerdem Minister denn auch vor, er
verschließe die Augen vor der Realität und täusche die
Öffentlichkeit.
Originaltext: Neues Deutschland
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