 Kampeter: FDP spricht mit gespaltener Zunge
Geschrieben am 16-10-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des Haushaltsausschusses
über den Etat des Kulturstaatsministers erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen
Kampeter MdB:
Während die Freien Demokraten sich im Ausschuss für Kultur und
Medien als Hüter und Bewahrer der Kultur gerieren, präsentieren sie
im Haushaltsausschuss ein ganz anderes Gesicht. Zuhauf stellte die
FDP in der heutigen Beratung Kürzungsanträge zu Lasten des
Kulturetats, die von den Koalitionsfraktionen abgeschmettert wurden.
Auch innerhalb der Opposition ist die FDP mit ihrer Haltung zur
Kultur isoliert. Ihre Anträge wurden von den anderen
Oppositionsfraktionen nicht mitgetragen.
Ginge es nach der FDP, würde die Gestaltungsfähigkeit des Bundes
in der Kulturpolitik massiv beschnitten. Wichtige und erfolgreiche
Kulturinstitutionen und -projekte würden in ihrer Arbeit behindert.
So sollte nach den Vorschlägen der FDP z. B. die erfolgreiche
Filmförderung um 2,5 Mio. Euro gekürzt werden, ebenso beantragte sie
eine Absenkung der Musikförderung um 500.000 Euro. Auch zu Lasten von
Maßnahmen im Bereich der Vertriebenenkultur und der Förderung des
kulturellen Eigenlebens fremder Volksgruppen stellte die FDP einen
Absenkungsantrag über 2,5 Mio. Euro.
Mit ihrer Doppelzüngigkeit im Bereich Kultur hat die FDP sich
selbst diskreditiert.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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