 Der Tagesspiegel: Gabriel fordert Stärkung von Palästinenserpräsident Abbas
Geschrieben am 10-06-2006 |
Berlin (ots) - Einen Tag, nachdem an einem Strand im Gazastreifen
durch einen israelischen Angriff mehrere Zivilisten, darunter drei
Kinder, gestorben sind, hat sich Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD)
mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas getroffen. Gabriel, der
seit Jahren immer wieder in die Region gereist ist, hält sich im
Nahen Osten auf, um über die Themen Wasserversorgung, Abwasser und
Erneuerbare Energien zu sprechen. Dem Tagesspiegel am Sonntag sagte
er: "Ich habe hier noch nie eine so schwierige Lage gesehen." Er sei
in Ramallah gewesen, als das Hauptquartier des damaligen
Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat beschossen worden sei. Doch
selbst damals habe es "einen politischen Prozess" gegeben. Jetzt sei
das einzige, "worauf man noch vertrauen kann der Mut von Abbas".
Nach Gabriels "persönlicher Einschätzung" könne der "israelische
Raketenangriff Abbas in eine "äußerst schwierige Lage bringen", weil
die Tötung von Zivilisten und Kindern der Hamas Auftrieb gebe. "Das
ist genau das Gegenteil von dem, was Palästinenser und Israelis
brauchen." Nach seinem Eindruck sei es ein Trugschluss zu glauben,
die Bevölkerung wende sich durch die wirtschaftliche Blockade von der
Hamas ab. Gabriel denkt im Gegenteil, dass damit "der Islamisierung
in der palästinensischen Bevölkerung Tür und Tor geöffnet wird".
Deshalb hält es Gabriel für wichtig, dass die Europäische Union am
Montag der humanitären Hilfe für die Palästinenser zustimmt und diese
nicht über die Hamas-Regierung vergeben wird. Das von Abbas
angekündigte Referendum sieht Gabriel als eine "Möglichkeit, Abbas
Rückendeckung für Verhandlungen zu geben, die sowohl das
Existenzrecht Israels und die Sicherheit seiner Bevölkerung
ermöglichen müssen als auch die Unabhängigkeit und das
Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser. Direkte Gespräche mit Hamas
lehnt Gabriel ab. Wichtig es sei aber, Abbas zu stärken.
Originaltext: Der Tagesspiegel
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