 LVZ: Russland ist kein Bär außer Rand und Band
Geschrieben am 21-11-2008 |
Leipzig (ots) - Von Andreas Debski
Was ist eigentlich passiert? Die Amtszeit des russischen Präsidenten
wurde um zwei Jahre verlängert, die des Parlaments um ein Jahr. Schon
ranken sich wieder Spekulationen um das "System Putin".
Doch mit neuerlichen Entrüstungsschreien sollte sich der Westen
zurückhalten - denn der Beschluss des Parlaments ändert zunächst
einmal nichts am Status quo. Und er ist auch nicht per se
anti-demokratisch. Zumal die Duma-Abgeordneten unter anderem auch die
Dezentralisierung der Staatsbürokratie und eine die Basis stärkende
Gouverneurswahl durchgewunken haben. Aus der aktuellen
Krisen-Perspektive lässt sich die Verlängerung der Amtszeit durchaus
auch als stabilisierend werten - und nicht in erster Linie als
machterhaltend für die Kreml-Elite.
Russlands Schwächen sind allgemein bekannt: Vetternwirtschaft,
gekränkter Nationalstolz, Bevölkerungsschwund. Nach objektiven
Maßstäben sind die Menschen allerdings in dem autoritären Staat, den
Putin errichtet hat und Medwedew nun fortführt, freier als zu irgend
einem anderen Zeitpunkt in der Geschichte des Landes, und zum
Großteil geht es ihnen auch materiell besser. Der Traum von
Fortschritt und Demokratie ist ein anderer als im Westen.
Deshalb sollte endlich weniger über und mehr mit Moskau gesprochen
werden. Russland ist kein außer Rand und Band geratener Bär, sondern
ein politischer und ökonomischer Mitbewerber um Einfluss und Märkte.
Der Westen muss daher nüchterner denken und handeln. Denn Russland
hat zwar große Ziele - aber auch große Probleme, die es allein nicht
lösen kann. Dazu braucht es einen Dialog, der frei ist von Illusionen
wie auch von paranoiden Affekten.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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