 Mitteldeutsche Zeitung: Piraterie SPD-Politiker Arnold bestätigt Pläne für deutschen Anti-Piraten-Einsatz
Geschrieben am 25-11-2008 |
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Berichte bestätigt, wonach
im Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste bis zu 1400
Bundeswehr-Soldaten eingesetzt werden sollen. "Die Staatssekretäre
machen heute ihre Schlussabstimmung; das scheinteine der Optionen zu
sein", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe). Arnold fuhr fort: "Wir sollten als Parlament
nicht so sehr über Zahlen diskutieren. Es wird ein Auftrag
formuliert. Und die Truppe muss uns dann vorrechnen, was sie dazu
braucht." Dabei müsse die Marine "sämtliche Eskalationsmittel
einsetzen dürfen, aber immer unter Wahrung des Prinzips der
Verhältnismäßigkeit der Mittel. Zwischen Wegschauen und Schiffe
versenken gibt es ein weites Spektrum." Der SPD-Politiker hält es für
denkbar, bewaffnete Bundeswehr-Soldaten auch an Bord von
Handelsschiffen zu stationieren. "Alles was abschreckend wirkt und
Piraterie verhindert, ist besser, als Nachsorge betreiben zu müssen",
betonte er. "Insofern ist das eine der Möglichkeiten."
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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