 Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Konjunktur
Geschrieben am 25-11-2008 |
Osnabrück (ots) - Sandburg im Tsunami
Man glaubt es kaum: Ein Tsunami von Hiobsbotschaften rast um den
Globus, aber die Bundesregierung glaubt, sich in eine kleine Sandburg
retten zu können. Natürlich wäre Panik jetzt ein schlechter Ratgeber.
Doch sicher ist auch: Mit Trippelschritten kann man der gewaltigen
Welle von Gefahren nicht entkommen.
Das heißt: Die Regierung wird schon bald höhere Schutzdeiche
aufbauen müssen. Was bisher auf den Weg gebracht wurde, reicht
einfach nicht. Das zeigt allein schon das angepeilte Volumen des
Programms, das nur einen kleinen Bruchteil der deutschen
Wirtschaftsleistung ausmacht. Zudem ist nicht einmal sicher, ob alle
Maßnahmen die gewünschte Wirkung zeigen. Man denke nur an die
Kfz-Steuergeschenke, die Neuwagenkäufer gerne mitnehmen werden, die
aber kaum geeignet sind, Kaufentscheidungen zu beeinflussen.
Fest steht in jedem Fall: Kraftvolle Signale zur Stärkung der
Konjunktur sehen anders aus. Folglich wird die Bundesregierung nicht
umhinkommen, ihre Ablehnung schneller Steuersenkungen noch einmal zu
überdenken. Dies gilt umso mehr, als Deutschland auch international
immer stärker unter Druck gerät, mehr zu tun - unter anderem durch
die britische Entscheidung zur Verringerung der Mehrwertsteuer.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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