 Kampeter/Jaffke-Witt: Der Haushalt unterstützt die Sicherheit unserer Soldaten im Auslandseinsatz
Geschrieben am 26-11-2008 |
Berlin (ots) - Zum Abschluss der Haushaltsberatungen 2009 für das
Bundesministerium der Verteidigung erklären der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB, und
die Berichterstatterin für den Einzelplan 14, Susanne Jaffke-Witt
MdB:
Mit dem Verteidigungsetat für das Jahr 2009 ist die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihrer Verantwortung gegenüber der
Bundeswehr auch in einer wirtschaftlich schwierigen Situation gerecht
geworden. Durch die Aufstockung der Mittel um 1,73 Milliarden Euro
gegenüber 2008 ist die personelle und materielle Ausstattung der
Bundeswehr auch im erweiterten Aufgabenspektrum im kommenden Jahr
gesichert. Besonders erfreulich ist es, dass durch die Erhöhung der
Auslandszulagen, Stellenzulagen und durch die Stellenanhebung für
bestimmte, besonders gut ausgebildete Spezialisten dem besonderen
Engagement der Betroffenen Rechnung getragen wird.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat damit sichergestellt, dass
nunmehr auch das Vorhaben EAGLE IV realisiert wird, nachdem der
Koalitionspartner lange Zeit die Beschaffung dieses geschützten
Fahrzeuges blockiert hatte.
Der Schutz der Bundeswehr-Angehörigen bei ihren oft gefährlichen
Einsätzen ist höchstes Ziel der Unionsfraktion. Sie wird deshalb das
Bundesministerium der Verteidigung weiterhin bei allen Maßnahmen
unterstützen, die die Sicherheit der Soldaten im Einsatz erhöhen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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