 Westfalenpost: Zäh wie Kautabak
Geschrieben am 05-01-2009 |
Hagen (ots) - Konjunkturpaket II gerät in Wahlkampf
Von Thorsten Keim
Wie war das noch? Richtig! Vergleiche mit der Endphase der Großen
Koalition Ende der 60er Jahre verbaten sich Union und SPD, als sie
ihr Bündnis auf Zeit im Frühwinter 2005 besiegelten. Denn was ihnen
prophezeit wurde, war auch allzu gruselig: eine günstige taktische
Position für die folgende Bundestagswahl zu finden.
2009 firmiert als Superwahljahr. Vor diesem Hintergrund sind die
Vorschläge aus Reihen von Union und SPD, dem drohenden
Konjunktureinbruch mit einem zweiten Hilfspaket zu begegnen,
zahlreich und unübersichtlich. Sie gleichen eher einem
Ideen-Wettstreit um die Gunst des Wählers.
Es ist aber auch eine Krux. Zum einen muss wegen der Wirtschaftskrise
das Regierungsbündnis Handlungsfähigkeit demonstrieren. Zum anderen
gilt es aber auch schon die eigenen Positionen im Hinblick auf
Landtags- und Bundestagswahlen so populär und programmatisch klar wie
möglich zu kommunizieren.
Die Folge: Die Verhandlungen in Berlin sind zäh wie Kautabak. Das
Ringen um das Konjunkturpaket, zweiter Teil, und die daraus
resultierenden Beschlüsse können uns möglicherweise aber auch eines
wieder (leider) zeigen: Die Formel: "Große Koalition gleich große
Beschlüsse" geht nicht immer auf.
Originaltext: Westfalenpost
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