 Rheinische Post: Merkels Macht schrumpft
Geschrieben am 11-01-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann
Der Scheinriese Herr Tur Tur ist eine bemerkenswerte Figur in der
Augsburger Puppenkiste. Je weiter man von ihm entfernt ist, desto
größer wirkt er. Nur wer sich ihm nähert, erkennt, dass Herr Tur Tur
auch nur so groß ist wie ein normaler Mensch.
Seit diesem Wochenende ist Kanzlerin Angela Merkel eine Art
Scheinriesin der Berliner Politik. In der "Erfurter Erklärung" ihrer
CDU finden sich jedenfalls Beschlüsse, die eine starke Vorsitzende
einer mit einem ordnungspolitischen Kompass versehenen Partei nicht
zugelassen hätte: Die Steuersenkungen hat CSU-Chef Horst Seehofer
durchgesetzt, die Idee der Abwrackprämie wurde via SPD aus Frankreich
ins CDU-Programm importiert. Und der von Merkel ungeliebte 100
Milliarden-Euro-Verstaatlichungs-, pardon: Rettungsfonds ist ein
Geschenk von CDU-Vize Jürgen Rüttgers aus Düsseldorf.
Das kostet Milliarden, hebt sich in seiner Wirkung für den Bürger
gegenseitig auf und hat so bestenfalls psychologische Effekte.
Gleichzeitig verschwindet Merkels wichtigstes Ziel dieser
Legislaturperiode, die Haushaltskonsolidierung, im Nebel der
Finanzkrise. Der Staat lebt weiter auf Kosten der kommenden
Generationen. Angela Merkel hatte schon bessere Wochen.
Originaltext: Rheinische Post
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