Allg. Zeitung Mainz: Souverän ist anders Kommentar zu Müntefering
Geschrieben am 25-01-2009 |
Mainz (ots) - Als die SPD im Oktober 2008 einen neuen Vorsitzenden kürte und einen Kanzlerkandidaten, da war der Jubel groß - und auch die Hoffnung bei Anhängern der Partei. Doch seitdem ist nichts geschehen, was diesen Optimismus stützen könnte. Im Gegenteil: Bei der Hessen-Wahl blieben die Sozialdemokraten sogar noch unter den schon schwachen Umfragewerten. Die dominierende SPD-Figur in Zeiten der Finanzkrise ist Peer Steinbrück. Steinmeier schien lange Wochen in der Versenkung verschwunden, erst jetzt, im Zuge der Nahost-Krise, tritt er stärker in Erscheinung, wirkt allerdings - seltsamerweise - irgendwie gehemmt im Vergleich zu jener Zeit, als er noch nicht offizieller Kanzlerkandidat war. Sollte die Partei im Hinblick auf die Bundestagswahl am 27. September auf eine Strategie des brachialen Endspurts setzen, könnte sie furchtbaren Schiffbruch erleiden. Zum einen fehlt ihr im Vergleich zu 2005 ein wahlkämpfender Kanzler der Sorte "hart aber herzlos". Zum zweiten könnte im September schon alles zu spät sein, falls bei der Europawahl am 7. Juni und bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland am 30. August desaströse Resultate zu Buche stehen. Wenn das neue Traumpaar Steinmeier/Müntefering viel vorhat in diesem Jahr - und ist davon nicht eigentlich auszugehen? - muss alsbald eine Strategie her, und ein zündendes Thema. Vorerst müht sich Müntefering noch mit Hessen. Dass er den Genossen dort nun - endlich - in eindeutiger Klarheit und dringend von einem Ausschlussverfahren gegen die so genannten Abweichler abrät, ist inhaltlich zwar absolut richtig, es kommt aber arg spät. Und erst jetzt, da Andrea Ypsilanti zurückgetreten ist, findet Müntefering deutliche Worte für ihren Wortbruch. Müntefering war einer der ersten, der heftig über Beck klagte, als der nach der Hessenwahl 2008 um Formulierungen und Lösungen rang. Hessen ist nun keine Belastung mehr für die SPD; aber schon seit vier Monaten wartet die Partei auf zündende Impulse des neuen Vorsitzenden. Souverän ist anders.
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