 Der Tagesspiegel: Grünen-Fritz Kuhn kritisiert das Scheitern des Umweltgesetzbuches
Geschrieben am 01-02-2009 |
Berlin (ots) - Das Umweltgesetzbuch sei "ein weiteres
Großprojekt", bei dem die große Koalition an ihrem Anspruch "große
Aufgaben brauchen große Mehrheiten gescheitert ist", sagte der
Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn dem Tagesspiegel. In der CSU, an der
das Umweltgesetzbuch schließlich gescheitert ist, werde trotz aller
gegenteiligen Beteuerung immer "gegen die Schöpfung" entschieden,
wenn auch nur eine negative Industrieerwartung an ein Projekt
vermutet werde. Manchmal sei aber auch einfach eine "bürokratische
Sturheit" im Spiel. Das Umweltgesetzbuch hätte als Erfolg für
Umweltminister Sigmar Gabriel gegolten, und die CSU habe wohl das
Gefühl gehabt, "dem gönnen wir es nicht".
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