 Neues Deutschland: Delegiertenversammlung der LINKEN in Essen zur EU-Kandidatenwahl
Geschrieben am 01-03-2009 |
Berlin (ots) - Die Angst ging um in Essen. Kaum ein Redner, der
nicht dagegen kämpfen wollte, dass die LINKE in die antieuropäische
Ecke gestellt wird. Da musste sich der Verdacht aufdrängen, die
Partei habe wegen der - laut Bisky - »munteren Diskussion« um die
Zukunft der EU ein schlechtes Gewissen. Aber ist es europafeindlich,
den Lissaboner Vertrag wegen der Aufrüstungspflicht abzulehnen? Ist
unkritisch gegenüber Europa, wer die in dem Abkommen auch enthaltenen
positiven Aspekte erhalten will? Ist derjenige Landespolitiker
strammer EU-Anhänger, der mit Geld aus Brüssel seine Region fördern
will, und derjenige Europagegner, der gegen neoliberale Politik
aufbegehrt? Wer oder was pro- oder antieuropäisch ist, konnte der
Parteitag nicht klären. Klar aber wurde in Essen, dass eine wirkliche
europapolitische Debatte in der Partei längst überfällig ist.
Daher ist auch die Kandidatenliste für die Europawahl mehr von
Ost-West-Proporz und Geschlechterquote als von den Herausforderungen
für die Linke bestimmt. Nur wenige auf der Liste haben Erfahrungen
mit Europapolitik oder mit deren Auswirkungen unmittelbar für die
Bürger. Forderungen nach Frieden und Demokratie sind wohlfeil - nötig
sind jedoch Konzepte, die, wie eine Rednerin sagte, an die
Alltagsinteressen der Menschen anknüpfen. Über Nacht werden die neuen
Linksabgeordneten in Brüssel solche Strategien nicht vorlegen können.
Einen Vertrauensvorschuss darf man ihnen trotzdem zubilligen.
Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59019.rss2
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
188997
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Kommentar zur Tarifeinigung Bremen (ots) - Herausgekommen ist ein erträgliches Ergebnis. Es berücksichtigt, dass im öffentlichen Dienst keine Jobverluste drohen, wie derzeit in der Automobilwirtschaft oder der Logistik. Es nimmt Rücksicht auf die schwierige Situation der staatlichen Kassen, denen weitere Belastungen drohen. Das spiegelt sich in den Prozentzahlen wider, die die Gewerkschaft am Ende zu akzeptieren bereit war. Ver.di schaffte die acht Prozent, die noch vor einem Jahr möglich war, dieses Mal nicht. Auf der Habenseite verbuchen die Arbeitnehmerverteter mehr...
- WAZ: Tarifabschluss öffentlicher Dienst - Mehr war nicht drin - Leitartikel von Wolfgang Mulke Essen (ots) - Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder haben Pech mit ihren Gehaltsverhandlungen. Beim letzten Mal 2006 war der Aufschwung noch nicht in den Länderkassen angekommen. Diesmal mussten die Gewerkschaften mitten in eine veritable Wirtschaftskrise hinein verhandeln. So gesehen ist das Ergebnis noch ansehnlich. Von dem großen Erfolg, von dem Verdi-Chef Frank Bsirske spricht, kann nicht die Rede sein. Nach jahrelangem Kaufkraftverlust wird diesmal zwar die Teuerungsrate mehr als ausgeglichen. Doch der reale Lohnzuwachs mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke Halle (ots) - Man wird der Linken auch nach Essen eines ganz gewiss nicht vorwerfen können: dass sie sich und ihre Prinzipien verleugnet. Sich als soziales Gewissen zu präsentieren, kommt gut an - gerade auch in Krisenzeiten. Aber es hat schon gehörig etwas von Weltfremdheit, die EU und den Verfassungsvertrag anzugreifen, gleichzeitig aber jede Menge neuer EU-Institutionen zu fordern, die Europa sozial stabilisieren sollen. All das bei klarem Bekenntnis zu einer fortgesetzten Erweiterung. Bedenklicher indes ist der Umgang mit kritischen mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: EU-Gipfel Stuttgart (ots) - Das hektische EU-Gipfeltreiben zeugt weniger von Energie und Geschlossenheit als von Ratlosigkeit und Eifersüchtelei - gemischt mit einem Schuss Beklemmung über erkennbar werdende Zwietracht in den eigenen Reihen. Nein, dieser sonntägliche Gipfel folgte auf den vorigen nicht, weil sich in der Zwischenzeit in der Sache eine neue Problemlage ergeben hätte. Er folgte nach dem Motto "Wer gipfelt, der handelt" - oder erweckt jedenfalls den Anschein. Und er folgte, weil in immer kürzerem Abstand abweichende Meinungen unter mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zum Terror Ulm (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat bereits vor einigen Wochen von einer erhöhten Terrorgefahr für Deutschland gesprochen, dabei allerdings wenig Resonanz ausgelöst. Jetzt hat der Präsident des Bundeskriminalamt (BKA) versucht, die latente Gefahr zu konkretisieren. Dem BKA liegen offenbar viele Hinweise vor, die suggerieren, dass unser Land stärker ins Fadenkreuz der Terrorplaner geraten könnte. Es wäre sicher völlig falsch, leichtfertig darüber hinwegzugehen. Aber bei der diffizilen Faktenlage bleibt es natürlich beim mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
