Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Große Koalition:
Geschrieben am 22-03-2009 |
Bielefeld (ots) - Dass sich die Koalitionspartner Union und SPD bereits im Bundestags-Wahlkampf befinden, haben Spitzenpolitiker in den vergangenen Wochen schon mehr als einmal deutlich gemacht. Zugespitzte Formulierungen im Wahlkampf sind in einer Demokratie zwar normal, trotzdem müssen sich die Koalitionäre ihrer Verantwortung für das Land bis zum Ende dieser Legislaturperiode bewusst sein. Denn die Zeiten sind alles andere als normal. Diese Koalition sieht sich Problemen gegenüber, deren Dimensionen vor einem Jahr nicht absehbar waren. Wenn CSU-Chef Horst Seehofer der SPD den Ausstieg aus der Koalition nahelegt und sein SPD-Kollege Franz Müntefering als Reaktion androht, ihn bis zum Ende der Legislaturperiode quälen zu wollen, mag der eine oder andere solche Scharmützel unterhaltsam finden. Ernsthaft Streit sollte es jedoch um den besten Weg aus der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise geben. So wirkte der Auftritt der Bundeskanzlerin bei Anne Will gestern Abend wohltuend. Ihre Botschaft war klar: Wir müssen unsere Arbeit machen, um die Probleme bewältigen zu können. Ob diese Botschaft bei allen Verantwortlichen in der Koalition ankommt, darf bezweifelt werden.
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