 Rheinische Post: Eigentor der SPD Kommentar Von Gerhard Voogt
Geschrieben am 07-04-2009 |
Düsseldorf (ots) - Im vergangenen Jahr rieb sich die SPD die
Hände. Nachdem bekannt geworden war, dass Schulministerin Barbara
Sommer (CDU) von PR-Profi Michael Spreng beraten worden war, stellte
sie die Qualifikation der Seiteneinsteigerin aus Bielefeld genüsslich
in Frage. Eine große Anfrage sollte die Landesregierung der
Geldverschwendung überführen. Jetzt scheint dieser Schuss nach hinten
loszugehen. Nicht ohne Grund haben die Grünen es abgelehnt, sich an
dem SPD-Vorstoß zu beteiligen. Bei ihnen sind die Erinnerungen an die
oft opulenten gemeinsamen Regierungstage offenbar noch nicht so stark
verblasst wie bei den Sozialdemokraten. Die jetzt von der
Staatskanzlei vorgelegten Zahlen zeigen, dass schon Johannes Rau als
Ministerpräsident der SPD in den 90er Jahren mehr Geld für
Repräsentation einplante, als Jürgen Rüttgers derzeit ausgibt
gemessen in heutigen Preisen. Noch schwerer dürfte der Vorwurf der
Aktenvernichtung die SPD treffen. Die Steuerzahler haben einen
Anspruch darauf, die Verwendung öffentlicher Mittel auch nach einem
Regierungswechsel nachvollziehen zu können. Die Vorstellung, dass da
SPD-"Löschgruppen" am Werk waren, ist unerträglich und im
Superwahljahr eine schwere Hypothek.
Originaltext: Rheinische Post
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