DStGB: Ausbau des Breitbandnetzes beschleunigen - Regulierungsvorgaben ändern

Berlin (ots) - Im Hinblick auf die sich verschärfende
Wirtschaftskrise hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine
Beschleunigung des Ausbaus der Breitbandversorgung in Deutschland
angemahnt. "Ohne die flächendeckende Breitbandversorgung verspielen
wir die Chance auf Wachstum und Arbeitsplätze in der Fläche",
erklärte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute in
Berlin. Schätzungen erwarten bei einem schnellen Internet in ganz
Deutschland bis zu 250.000 neue Arbeitplätze. Der schnelle Ausbau
wäre auch ein Konjunkturprogramm für die Bauwirtschaft, da rund 75
Prozent der Kosten auf den Tiefbau entfallen. Gerade im Ausbau der
Glasfasernetze, die für die zukünftigen Datenmengen und die
notwendige Übertragungsgeschwindigkeit immer wichtiger werden, hat
Deutschland Nachholbedarf.

Die regulatorischen Rahmenbedingungen müssen zusätzliche Anreize
dafür schaffen, dass die Unternehmen nicht nur in den Metropolen,
sondern gerade auch in der Fläche investieren. Die Bundesnetzagentur
muss durch ihre Entscheidungen die notwendigen Anreize für
Investitionen in der Fläche setzen. Auch sie muss ihren Beitrag dazu
leisten, dass das Ziel der Bundesregierung, bis 2010 alle Haushalte
mit mindestens 1 MBit/s zu versorgen, umgesetzt werden kann.

Das ambitionierte Ziel der Bundesregierung, bis 2014 75 Prozent
aller Haushalte mit einer Bandbreite von 50 MBit/s zu versorgen, wird
nur erreicht, wenn die erforderlichen Investitionsmittel in
Milliardenhöhe von den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden
können. Dafür braucht es entsprechende Investitionsanreize. "Wir
fordern die Bundesnetzagentur daher auf, mit den für Mitte Mai
angekündigten 'Eckpunkten zur Schaffung einer leistungsfähigen
Breitbandinfrastruktur' deutliche Signale zu setzen", betont
Landsberg. Dazu gehören Rahmenbedingungen, dass derjenige, der in die
Fläche investiert, die Aufbauleistungen auch wieder refinanzieren
kann. Landsberg: "Entscheidend für den erfolgreichen Weg in die
Informationsgesellschaft sind nicht immer mehr Billiganbieter in den
Metropolen, sondern endlich der Ausbau und die Investitionen in die
Fläche". Dies sollte die Behörde bei der Ausgestaltung der
Regulierung stärker als bislang berücksichtigen und gerade bei den
Vorleistungsentgelten Anreize für die Infrastrukturunternehmen
setzen.

Es ist ein Alarmzeichen, wenn der größte Anbieter, die Deutsche
Telekom ihre Ausbauaktivitäten aufgrund von
Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur in der Fläche
zunächst überprüfen will. Wir erwarten von der Deutschen Telekom wie
auch von den Wettbewerbern, dass sie ihre Verantwortung gerade für
die Fläche konsequent wahrnehmen.

Originaltext: Deutscher Städte- u. Gemeindebund
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