 Neue OZ: Kommentar zu Ostermärschen
Geschrieben am 10-04-2009 |
Osnabrück (ots) - Heute stimmt die Marschrichtung
Einst war es falsch, dass die Friedensbewegten gegen US-Atomwaffen
in Deutschland protestierten. Denn die waren im Kalten Krieg eine
sicherheitspolitische Lebensversicherung der Bundesrepublik. Aber
heute ist es richtig, wenn die Ostermarschierer den Abzug auch der
letzten Nuklearwaffen fordern.
Ihr Anliegen folgt zwingender Logik: Aktuell gilt der Einsatz
durch Terroristen als größte Gefahr, die von solchen Waffen ausgeht.
Deshalb sind die in den extrem gesicherten Zentrallagern der USA für
solches Material besser aufgehoben als nahe der Mosel.
Zudem ist der politische Zweck einer Lagerung in Rheinland-Pfalz
abhandengekommen. Die sogenannte nukleare Teilhabe war einst
wertvoll, spielt aber keine Rolle mehr. Sie sichert der
Bundesregierung ein Mitspracherecht beim Einsatz in Deutschland
gelagerter US-Atomwaffen auf Bundesgebiet; dafür hält die Bundeswehr
für solche Einsätze geeignete Kampfjets bereit. Ein Grund für diese
Verflechtung ist weit und breit nicht mehr in Sicht.
Die Chancen stehen daher gut, dass die Ostermarschierer bald
erhört werden. Umso mehr, als es der Bundesaußenminister so will, die
Opposition im Bundestag ebenfalls. Vor allem aber, weil ein
Komplettabzug genau in jene Anpassung der US-Nukleardoktrin passen
würde, die Präsident Barack Obama vor wenigen Tagen in Europa
angekündigt hat.
+++
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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