 Pfeiffer/Rehberg: Entlastungen beim Energiesteuergesetz sichern Arbeitsplätze
Geschrieben am 03-07-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des
Energiesteuergesetzes im Bundestag erklären der Koordinator in
Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer
MdB und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft
und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg MdB:
Der Bundestag hat vergangenen Donnerstag das neue
Energiesteuergesetz beschlossen. Ein guter Tag nicht nur für die
Zukunft der Biokraftstoffe, sondern auch für die Wettbewerbsfähigkeit
der deutschen Wirtschaft. Die Neuregelung entlastet Unternehmen
energieintensiver Branchen um jährlich 60 Mio. Euro. Das sichert
Arbeitsplätze in einem Industriebereich, der durch die steigenden
Energiepreise akut gefährdet ist.
Damit macht die Große Koalition einen weiteren wichtigen Schritt,
um die energieintensiven Industrie wieder wettbewerbsfähig zu machen.
NAP II und die geänderte EEG-Härtfallregelung waren dem Gesetz
bereits vorausgegangen. Auch hier hat die Große Koalition mit
Vernunft gehandelt, um die Standortbedingungen der Wirtschaft und
insbesondere der stromintensiven Branchen zu verbessern.
Mit dem Gesetz werden bestimmte Energieintensive Industrien ab dem
1. August vollständig von der Mineral- und der Stromsteuer befreit.
Dazu gehören etwa Unternehmen, die Glas, Keramik, Zement oder Kalk
herstellen und weiterverarbeiten. Erzeuger und Weiterverarbeiter in
der Metallindustrie kommen ebenfalls in den Genuss der
Steuerbefreiung.
Steigende Energiepreise sind zu einem Risiko für den Standort
Deutschland geworden. Die Große Koalition ist angetreten, die
Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine ausgewogene
Energiepolitik wiederherzustellen. Das neue Energiesteuergesetz ist
ein wichtiger Beitrag.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
19776
weitere Artikel:
- Uhl/Wiefelspütz: Terrorismusbekämpfung wird effektiver Berlin (ots) - Zur Einigung der Koalitionsfraktionen auf das Terrorismusbekämpfungs-ergänzungsgesetz erklären die innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB und der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB: Die Koalitionsfraktionen haben sich mit dem Bundesministerium des Innern auf ein Gesetz zur Fortentwicklung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 9. Januar 2002 geeinigt. Mit dem Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 9. Januar 2002 wurden die erforderlichen Konsequenzen aus den Anschlägen mehr...
- LVZ: Eckpunkte-Papier der Koalition sieht verpflichtende Hausarztmodelle für alle Kassen, mehr Apothekenwettbewerb und ein Aufbrechen der Ärzte- und Kassenkartelle vor Leipzig (ots) - Sämtliche Krankenkassen müssen zukünftig so genannte "Hausarztmodelle" anbieten, auch ohne Kassenwechsel, mit denen Versicherte entweder einen Bonus oder eine Befreiung von der Praxisgebühr erreichen. Das ist, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf das zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarte Eckpunktepapier, ebenso Bestandteil der Gesundheitsreform wie einschneidende Konsequenzen für Apotheken, Kassen- und Ärzteverbände. Für Apotheken wird danach die Verordnung "auf Höchstpreise" mehr...
- Eckpunktepapier: Keine Blaupause für eine nachhaltige Finanzreform Berlin (ots) - Zu den bisher bekannt gewordenen "Eckpunkten" für eine Gesundheitsreform 2006 erklärt der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe: "Wir begrüßen die Absicht der Großen Koalition, mit der nächsten Gesundheitsreform die Prävention zu stärken und die palliativmedizinische Versorgung zu verbessern. Wir anerkennen auch die Bemühungen der Gesundheitspolitiker, für die Ärzte berechenbare Vergütungsstrukturen aufzubauen und überbordende Bürokratie abzubauen. Aber, bei allem Wohlwollen, eine Blaupause für eine mehr...
- Rheinische Post: Gewerbesteuer wird in "Kommunale Unternehmensteuer" umbenannt Düsseldorf (ots) - Im Rahmen der für 2008 geplanten Unternehmensteuerreform soll die Gewerbesteuer in "Kommunale Unternehmensteuer" umbenannt werden, die Körperschaftsteuer in "Föderative Unternehmensteuer". Das geht aus dem Konsenspapier der Koalitionsrunde hervor, wie die "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) aus koalitionsnahen Kreisen erfuhr. Wie weiter zu erfahren war, sollen beide Steuerarten künftig dieselbe Bemessungsgrundlage haben. Dazu zählen anteilig auch Zinsen. Ob weitere ertragsunabhängige Bestandteile in die Besteuerung mehr...
- DLTB: Entscheidung der Landesmedienanstalten steht im krassen Widerspruch zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Berlin (ots) - - Vorgehen der Landesmedienanstalten steht im krassen Widerspruch zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der MPK - Klare Rechtsgrundlage und einheitliches Vorgehen der Ordnungsbehörden ist gegeben - Dr. Horst Mentrup, Geschäftsführer von Lotto Brandenburg und Federführer des Deutschen Lotto- und Totoblocks (DLTB): "Die Landesmedienanstalten ignorieren die höchstrichterlichen Entscheidungen und die Aufforderung der Länderchefs diese Urteile endlich umzusetzen". Der Deutsche Lotto- mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
