Französisches Gericht bestätigt rechtmäßige Vorgehensweise: Continental-Management begrüßt die Entscheidung des Tribunal de Grande Instance Sarreguemines

Saargemünd (ots) - Zweites Treffen vom Continental France
Management und dem französischen Gesamtbetriebsrat findet am 22.
April statt.

Das Tribunal de Grande Instance (etwa Landgericht) Sarreguemines
hat am Dienstag die Klage von Gewerkschaften und Gesamtbetriebsrat
gegen die Continental AG in allen Punkten abgewiesen. Dabei ging es
im Wesentlichen um den Vorwurf, dass bei dem geplanten Projekt mit
dem Ziel des Produktionsstopps in Clairoix im Frühjahr 2010 der in
Frankreich bei Werkschließungen gesetzlich vorgeschriebene Prozess
zur Information und Konsultation von Arbeitnehmervertretungen nicht
rechtmäßig durchgeführt wurde. "Unser Tochterunternehmen Continental
France hat damit auf der ganzen Linie Recht für die Vorgehensweise
zur Information und Konsultation der Mitglieder des
Gesamtbetriebsrats bekommen. Wir nehmen diese richterliche
Entscheidung als Anlass, um noch einmal mit Nachdruck zu versichern,
dass die Continental AG stets alle bestehenden rechtlichen Vorgaben
beachtet und einhält", erklärte der für die weltweite Produktion der
Continental-Division Pkw-Reifen verantwortliche Dr. Bernhard Trilken.

"Wir hoffen nun, dass wir zeitnah zu sachlichen Gesprächen über
die Notwendigkeit und die nächsten Schritte dieses Projekts übergehen
können und ab sofort keine unbegründeten Vorwürfe mehr erhoben
werden, die dem Unternehmen schaden", sagte Dr. Trilken weiter. "Wir
stehen weiter zu unseren Zusagen und wollen alle betroffenen
Mitarbeiter so umfassend wie möglich unterstützen." Das nächste
Treffen zwischen dem französischen Continental-Management und dem
französischen Gesamtbetriebsrat von Continental France findet wie
geplant am 22. April 2009 statt.

Die Mitglieder des Gesamtbetriebsrats waren am Morgen des 11. März
als erste im Rahmen eines informellen Treffens über das Projekt
informiert worden. Anschließend wurden die Standortbetriebsräte
informell über die wesentlichen Inhalte des Projekts informiert und
danach die am Standort anwesenden Mitarbeiter. Erst nach Abschluss
dieses absolut rechtmäßigen Vorgehens war das Projekt öffentlich
gemacht worden. Bereits während einer Gerichtsanhörung am 1. April
hatte der leitende Oberstaatsanwalt deutlich gemacht, dass die
Mehrheit der vom Gesamtbetriebsrat vorgebrachten Forderungen
unhaltbar ist. Im Hinblick auf die Konsultation des Europaforums (dem
europäischen Betriebsrat) wurde zudem bereits zu diesem Zeitpunkt
darauf hingewiesen, dass weder das französische Arbeitsrecht, noch
die europäischen Richtlinien bezogen auf das Europaforum verlangen,
dass dieses vor den Arbeitnehmervertretungen der französischen
Mitarbeiter hätte informiert oder konsultiert werden müssen. Daher
war für das Gericht lediglich zu klären, ob es im Zusammenhang mit
der am 12. September 2007 unterzeichneten Arbeitszeitvereinbarung
eine Verletzung rechtlicher Verpflichtungen gegeben hat.

Für 2009 ist die Division Pkw-Reifen der Continental AG durch den
seit Beginn des vierten Quartals 2008 anhaltenden massiven
Nachfrageeinbruch in Europas Erstausrüstungs- und Ersatzgeschäft mit
Überkapazitäten von 15 Millionen Pkw-Reifen konfrontiert. Um diese
abzubauen, war vor der Bekanntgabe des Projektes zur geplanten
Aufgabe des Pkw-Reifenwerks in Clairoix am 11. März 2009 bereits
durch hohe Flexibilität in der Produktion, verlängerte Werksferien
sowie einen weitreichend Abbau von Überstunden und Arbeitszeitkonten,
die Einführung von Kurzarbeit und der Entlassung von Leiharbeitern in
zahlreichen Werken in West- und Osteuropa gegengesteuert worden.
Diese zeitlich begrenzt nutzbaren Maßnahmen reichten aber nicht aus,
um die Produktionskapazitäten dem erwarteten längerfristigen
Abschwung anzupassen.

Der Continental-Konzern gehört mit einem Umsatz von mehr als 24
Mrd. Euro im Jahr 2008 weltweit zu den führenden
Automobilzulieferern. Als Anbieter von Reifen, Bremssystemen,
Systemen und Komponenten für Antrieb und Fahrwerk, Instrumentierung,
Infotainment-Lösungen, Fahrzeug-elektronik und technischen
Elastomerprodukten trägt das Unternehmen zu mehr Fahrsicherheit und
zum Klimaschutz bei. Continental ist darüber hinaus ein kompetenter
Partner in der vernetzten, automobilen Kommunikation. Das Unternehmen
beschäftigt nahezu 140.000 Mitarbeiter an rund 190 Standorten in 35
Ländern.

Originaltext: Continental AG
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