Der Tagesspiegel: Ulla Schmidt verteidigt Gesundheitsfonds

Berlin (ots) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hält
die finanzielle Ausstattung des Gesundheitsfonds für ausreichend. Am
Donnerstag hatte der Schätzerkreis, in dem Vertreter der
Krankenkassen, des Bundesversicherungsamts und des
Gesundheitsministeriums sitzen, festgestellt, dass dem Fonds in
diesem Jahr rund 2,9 Milliarden Euro Einnahmen fehlen werden. Diese
Summe will der Bund jedoch in Form eines Darlehens ausgleichen. Bei
den Ausgaben hätten sich die Erwartungen der Krankenkassen auf der
einen Seite sowie des Bundesversicherungsamtes und des Ministeriums
auf der anderen Seite "deutlich angenähert". "Von einer
Kostenexplosion kann keine Rede sein", sagte Schmidt dem
Tagesspiegel. Die Ministerin wies darauf hin, dass die Krankenkasse
schon 2009 rund 7,2 Milliarden Euro aus Steuermitteln zugewiesen
bekommen, um "gesamtgesellschaftliche Leistungen zu bezahlen". Damit
ist beispielsweise die kostenlose Mitversicherung von Kindern in der
gesetzlichen Krankenkasse gemeint, aber auch die Summe, die der Bund
dem Fonds überweist, damit die Beiträge im Juli 2009 von derzeit 15,5
auf 14,9 Prozent gesenkt werden können. Das ist ein Bestandteil der
Konjunkturprogramme der Regierung. Diese Mittel würden 2010 auf 11,8
und bis 2012 auf 14 Milliarden Euro erhöht, sagte Schmidt. Mit dem
Darlehen über knapp drei Milliarden Euro für konjunkturbedingte
Einnahmeausfälle "funktioniert der Fonds gut als Schutzschirm gegen
die Krise", betonte Schmidt. "Umso mehr sollten sich die
Kassenmanager anstrengen, eine gute Versorgung zu organisieren,
Patienten in den Mittelpunkt zu stellen und überflüssige Ausgaben zu
vermeiden", meinte die Ministerin. Schmidt wies darauf hin, dass
niemand wisse, wie die Einnahmen 2011 aussehen würden. "Vielleicht
deuten die andauernden Kassandrarufe von einigen
Kassenverbandsfunktionäre darauf hin, dass diese fehlbeschäftigt
sind", sagte Schmidt.

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