 Neue Westfälische: Erweiterung der EU Das Unwort SVETLANA JOVANOVSKA, BRÜSSEL
Geschrieben am 03-05-2009 |
Bielefeld (ots) - Vor fünf Jahren galt die Sache als Riesenerfolg,
doch die Stimmung ist längst umgeschlagen. Europa ist weit entfernt
von der Begeisterung des 1. Mai 2004, als acht ehemals kommunistische
Staaten zusammen mit Malta und Zypern der Europäischen Unon
beitraten.
Nach offizieller Lesart werden die Länder des Balkans und die Türkei
hinzustoßen, "sobald sie bereit sind". Die Brüsseler EU-Kommission
wird nicht müde zu wiederholen, wie wichtig "die europäische
Perspektive" sei für die Region und ganz Europa. Doch jenseits der
prinzipiellen Beteuerungen wird es vage - keiner mag derzeit
vorhersagen, wann die EU tatsächlich ihre Tür wieder für neue
Mitglieder öffnet.
Zum Unwort ist "Erweiterung" erst nach und nach geworden.
Ausgangspunkt war das Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich und
den Niederlanden, später des Lissabon-Vertrages in Irland. Der
zuständige Brüsseler Kommissar Olli Rehn erkannte die Gefahr: Er
warnte, man dürfe die Beitrittskandidaten nicht büßen lassen, was die
EU bei der Verfassung vermurkse. Deutschland und Frankreich bezogen
dennoch eindeutig Position: Ohne neue Vertragsgrundlage der Union
keine neuen Mitglieder.
Die gegenwärtige Krise hat der Erweiterungsskepsis weitere Nahrung
gegeben. Dem Trumpfargument der Befürworter, die in der Vergrößerung
das erfolgreichste ökonomische EU-Projekt sehen, wird
entgegengehalten, die Krise zeige auch, dass die Neuen noch tief im
Übergang zur Marktwirtschaft steckten. Die Integration sei zu früh
gekommen. Angela Merkel fordert nach dem Beitritt Kroatiens eine
Pause und darf sich dabei als Vollstreckerin eines breiten
Volkswillens fühlen. Die Pro-Argumente sind nur noch selten zu hören:
dass Erweiterung und weitere Vertiefung der Union keine Gegensätze
sind; dass Armut und Instabilität vor den Grenzen der EU dieser
schaden.
Originaltext: Neue Westfälische
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Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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