Kornelia Möller: Trotz Frühjahrsbelebung - Zeit der Negativ-Rekorde am Arbeitsmarkt hat begonnen

Berlin (ots) - "Dass die verspätete Frühjahrsbelebung zu einem
Rückgang der Arbeitslosenzahl geführt hat, kann nicht darüber hinweg
täuschen, dass die Zeit der Negativ-Rekorde am Arbeitsmarkt begonnen
hat", kommentiert Kornelia Möller die Bekanntgabe der
Erwerbslosenzahl für den Monat Mai. Die arbeitsmarktpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE warnt davor, sich von statistischen
Kniffen und den kurzfristigen Effekten der Kurzarbeit blenden zu
lassen:

"Rechnet man zur offiziell verkündeten Arbeitslosenzahl von 3,458
Millionen noch die 1,1 Million Kurzarbeiter sowie die zum 1. Januar
2009 aus den Statistik heraus gefallenen rund 200.000 von privaten
Vermittlern und Trägern betreuten Erwerbslosen hinzu, dann sind es
bereits 4,758 Millionen, die de facto keine Arbeit haben. Hinzu
kommen noch jene, die durch statistische Veränderungen infolge der
Hartz-Gesetze seit längerem nicht mehr als arbeitslos erfasst werden.
Doch auch diese Tricks werden auf Dauer nicht reichen, um die
offiziellen Arbeitslosenzahlen niedrig zu halten. So erwartet die
Bundesregierung, wie sie in Ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage
von mir mitteilt, für das Jahr 2010 4,618 Millionen offizielle
Erwerbslose.

Laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) haben
sich gerade die Chancen Langzeitarbeitsloser auf Wiedereingliederung
in den Arbeitsmarkt extrem verschlechtert. Nicht umsonst musste die
Bundesregierung im zweiten Nachtragshaushalt allein für das
Arbeitslosengeld II und die Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern
1,6 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Ein weiterer
Negativ-Rekord sind die 650.000 Alleinerziehenden, die auf Hartz IV
angewiesen sind, darunter 95 Prozent Frauen.

Wir haben heute eine arbeitsmarktpolitische Situation, die der
ähnelt, die 2002 zum Anlass für die Hartz-Reformen genommen wurde.
Der Arbeitsmarkt ist heute genauso krisenanfällig wie damals. Hier
offenbart sich die katastrophale beschäftigungs- und
arbeitsmarktpolitische Bilanz der letzten drei Bundesregierungen.

Obwohl sich die Kurzarbeit zunehmend als stumpfes Schwert im Kampf
gegen die Arbeitsmarktkrise erweist, lehnen Regierungsfraktionen und
FDP Alternativen, wie die von der LINKEN vorgeschlagene Einrichtung
einer halben Million öffentlich geförderter Jobs, insbesondere für
Langzeitarbeitslose, kategorisch ab."

Originaltext: DIE LINKE
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