 Neues Deutschland: Zu Opel
Geschrieben am 01-06-2009 |
Berlin (ots) - Eigentlich könnte die Koalition das Zustandekommen
eines Last-Minute-Rettungskonzeptes für Opel als Erfolg feiern.
Gewerkschaft und Mitarbeiter samt Familien sind erleichtert, viel
zitierte »Auto-Analysten« klatschen Beifall. Auch wenn die
herrschende Politik Übung in billiger Selbstgefälligkeit hat -
diesmal greift man nicht darauf zurück. Nicht etwa, weil man selbst
gar nicht das Heft des Handelns in der Hand hielt und weil wichtige
Details des Magna-/Sberbank-Einstiegs noch völlig ungeklärt sind.
Nein, in Wahlkampfzeiten geht es darum, den Koalitionspartner trotz
breiter Übereinstimmung auszustechen. Die SPD, die früh auf die
Magna-Karte setzte, will die Opel-Rettung für sich allein nutzen; die
Union missgönnt es ihr.
Dabei wäre Selbstkritik weit mehr angebracht - gerade, weil
mit Arcandor der nächste Großbittsteller beim Wirtschaftsministerium
anklopft. Union und SPD manövrierten sich bei Opel in eine Position,
in der nur noch die Hoffnung auf eine GM-Einigung mit Magna
übrigblieb. Die Gefahr massiver Stellenstreichungen in Europa und
des Abbaus von Sozialstandards ist damit nicht gebannt. Und ob die
neuen Herren von Opel die klima- und energiepolitischen Zeichen der
Zeit erkennen, darüber kann man bestenfalls spekulieren.
Der Staat lässt die Chance verstreichen, bei der Suche nach
einer Lösung für die tiefgreifenden Probleme der Autoindustrie aktiv
einzugreifen. Kein Wunder, wenn die Koalitionspartner nur an den
nächsten Wahltermin denken.
Originaltext: Neues Deutschland
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