 RNZ: Alles bleibt offen Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung
Geschrieben am 07-06-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel
Keine Frage: Diese Wahl ist eine schallende Ohrfeige für die SPD -
und sie zerstört die Bundeskanzlerträume von Frank-Walter Steinmeier
mit ungeahnter Wucht. Alles Weitere bleibt offen. Der Urnengang vom
Sonntag sagt nämlich nur bedingt etwas über den Ausgang der
Bundestagswahl im Herbst aus, aber sehr viel über das Verhältnis der
Deutschen zu Europa: Es ist ihnen egal. Die Mehrheit ging - aus
Desinteresse - gar nicht wählen. Und diese Mehrheit tut es dabei den
Parteien gleich. Denn Letztere scheren sich ebenfalls kaum um Europa
- nur am Wahlabend, da wollen sie dann doch die Rendite einfahren.
Pech gehabt.
Dennoch können Union und FDP darauf verweisen, dass es ihnen in
diesem Jahr bereits zum dritten Mal gelungen ist, eine gemeinsame
Mehrheit zu erreichen. Und auch wenn die niedrige Wahlbeteiligung und
das starke Abschneiden der Splitterparteien eine Übertragung des
Europawahl-Ergebnisses auf den Bund kaum möglich machen, stärkt das
Ergebnis natürlich die FDP. Für die SPD bleibt hingegen im besten
Fall der Hoffnungsschimmer, dass sie schon einmal - im Mai 2005 - im
20-Prozent-Getto verharrte, und dann doch noch fast punktgleich mit
der Union aus der Bundestagwahl im Herbst hervorging. Die Grünen
wiederum bekamen einmal mehr ein Signal, dass sie sich für
Schwarz-Grün öffnen müssen, um wieder regieren zu können - insofern:
alles offen bis zum Herbst.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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