 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Europawahl / SPD
Geschrieben am 08-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Warten auf ein Wunder
Gewiss, die Beteiligung bei der Europawahl war sehr gering. Wenn
es Ende September um den künftigen Bundestag geht, dürfte das
Interesse deutlich höher sein. Insofern werden die Karten neu
gemischt. Doch weshalb sollten sie für die SPD besser ausfallen?
Parteichef Franz Müntefering hat hierzu bislang nichts gesagt.
Seine Wahlanalyse wirkt wie Wunschdenken. Dabei wollen die
Sozialdemokraten erklärtermaßen stärkste Partei im Bund werden.
Angesicht ihrer aktuellen Lage ist dies äußerst ehrgeizig. Die Grenze
zur Selbstüberschätzung liegt nahe. Müntefering muss aufpassen, dass
er seine Genossen nicht ähnlichem Spott preisgibt wie ehemals Guido
Westerwelle die FDP mit dem Wahlziel 18 Prozent.
Viele Möglichkeiten, das Blatt noch zu wenden, hat der SPD-Chef
nicht mehr. Die Programmpunkte sind im Wesentlichen festgezurrt. Auch
an der Person des Kanzlerkandidaten kann so kurz vor der Wahl nicht
mehr gerüttelt werden.
Vorrangig ist daher, dass sich die SPD-Minister stärker als bisher
durch Kompetenz und Augenmaß profilieren. Wahlgeschenke an Investoren
wie im Fall Opel sollten tabu sein. Dass die Union bei diesem
marktwirtschaftlichen Sündenfall mitgemacht hat, ist zwar richtig.
Aber das bringt die SPD auch nicht wieder in die Offensive.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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