Rheinische Post: Gespaltener Iran
Geschrieben am 20-07-2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann
Irans Regierung wird längst nicht mehr vom größten Teil des Volkes unterstützt. Das machen die Demonstrationen der vergangenen Wochen gegen Präsident Achmadinedschad klar. Es ist nicht anzunehmen, dass sich an diesem für Achmadinedschad und die ihn stützenden erzkonservativen Kräfte bedrohlichen Zustand in absehbarer Zeit etwas ändert. Die Kluft in der iranischen Gesellschaft zwischen den Betrügern und den Betrogenen der Wahl am 12. Juni weitet sich. Die Härte, mit der die Regierung gegen jegliches Aufflammen von Opposition vorgeht, zeigt den Ernst der Lage. Bleibt die Regierung bei ihrem Kurs, verliert sie weiter an Glaubwürdigkeit. Am Ende steht eine Regierung ohne Volk da, denn das hat sich innerlich vom diktatorisch auftrumpfenden Mullah-Regime verabschiedet. Das schwächt den Gottesstaat. Der frühere Präsident Chatami schlägt ein Referendum über die Legitimität der Regierung vor. Das wäre ein eleganter Weg, die verfälschte Wahl zu korrigieren. Doch dazu wird es kaum kommen, denn Chatami ist ein reformorientierter Politiker. Die Hartgesottenen um Achmadinedschad misstrauen ihm wie auch Ex-Präsident Rafsandschani, der den Iran in einer tiefen Krise sieht. Der Riss spaltet die Gesellschaft und das Lager der Mullahs.
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