 Teles verliert im Rechtsstreit gegen AVM
Geschrieben am 19-07-2006 |
Berlin (ots) -
Revision nicht zugelassen
Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Landgericht Mannheim haben
innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles AG gegen die AVM GmbH
abgewiesen. Eine Revision wurde vom OLG Karlsruhe nicht zugelassen.
Damit verliert Teles einen seit Sommer 2004 anhängigen Rechtsstreit
mit dem Vorwurf einer Patentverletzung bei der Internettelefonie.
Bereits im April hatte das Bundespatentgericht die Teles-Patente
aufgrund mangelnder Erfindungshöhe für nichtig erklärt.
AVM-Geschäftsführer Johannes Nill: "Wir freuen uns, dass die Gerichte
unsere Sichtweise eindeutig bestätigen. Denn der Vorwurf war einfach
nur abstrus.".
Hintergrund: Klagevorwurf
Im Juli 2004 hat AVM erstmals eine Klage der Teles AG wegen
Patentverletzung erhalten, eine zweite Klage erfolgte im November
2005. Das Teles-Patent versucht im Kern, ein Verfahren zu
beschreiben, mit dem während einer Verbindung zwischen Paket(VoIP)-
und Leitungs(ISDN)-vermittlung gewechselt werden kann. AVM Produkte
wie die FRITZ!Box Fon führen während einer Verbindung keinen Wechsel
zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durch. AVM sieht
darin auch keinen Vorteil und hat deshalb auch nicht vor, so etwas
einzusetzen. Vor Gericht versuchte Teles unter anderem, den Aufbau
einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer
Verbindung darzustellen. Die - noch nicht rechtskräftigen - Urteile
bestätigen nun die Argumentation von AVM.
Über AVM
AVM-Produkte verbinden den PC mit DSL und ISDN und ermöglichen so
schnelle Internetverbindungen und günstiges Telefonieren. Bei
kabellosen Verbindungen setzt der Berliner Kommunikationsspezialist
auf die Funktechnologien WLAN und Bluetooth. Für Voice over IP, das
Telefonieren über das Internet, verbindet AVM bereits vorhandene
Telefone mit den eigenen Produkten. Das 1986 in Berlin gegründete
Unternehmen erzielte im Geschäftsjahr 2005 mit 480 Mitarbeitern einen
Umsatz von 200 Mio. Euro.
Originaltext: AVM GmbH
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=14784
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Pressekontakt:
Urban Bastert
Leiter Presse/Öffentlichkeitsarbeit
AVM GmbH
Alt-Moabit 95, 10559 Berlin
http://www.avm.de
Fon 0 30 / 3 99 76 -214
Fax 0 30 / 3 99 76 -640
Mail u.bastert@avm.de
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