 Kölner Stadt-Anzeiger: Arnold: "Jung fügt der Bundeswehr großen Schaden zu"
Geschrieben am 10-09-2009 |
Köln (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Informationspolitik
von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) über den Luftangriff
bei Kundus kritisiert. "Das ist für mich nicht überraschend", sagte
er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) mit Blick auf den
jüngsten Bericht der Nato. Im Übrigen habe das
Verteidigungsministerium gegenüber dem in die Kritik geratenen Oberst
Georg Klein zwar "eine Fürsorgepflicht. Die muss man ernst nehmen.
Diese Fürsorgepflicht legitimiert aber nicht, dass der Minister
abwiegelt und den Bundestag nicht oder falsch informiert. Damit fügt
man der Bundeswehr selbst großen Schaden zu und macht die Akzeptanz
des Einsatzes noch kleiner." Jung wolle "über den Wahltag kommen.
Aber so kann man mit dem Thema nicht umgehen." Arnold fuhr fort: "Die
öffentliche Kommunikation der NATO ist nicht hilfreich und nicht
akzeptabel. Allerdings hat sie etwas damit zu tun, dass sich der
deutsche Minister der Wirklichkeit nicht stellt. Für die Moral der
Truppe ist Aufrichtigkeit und korrekte Klärung das Entscheidende."
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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