Ulrich Maurer: Steinbrücks Votum für eine große Koalition ist ein Offenbarungseid
Geschrieben am 15-09-2009 |
Berlin (ots) - "Wenn Peer Steinbrück sich in der Großen Koalition wiederfinden möchte, weil es aus seiner Sicht mehr denn je Gemeinsamkeiten zwischen Union und SPD gibt, verabschiedet sich die SPD endgültig von ihrer Stammwählerschaft", kommentiert Ulrich Maurer entsprechende Äußerungen des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Bundesfinanzministers. Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, erklärt weiter:
"Steinbrück macht zwei Dinge deutlich. Die SPD will den Status Quo, den Kampf für gesellschaftliche Veränderungen hat sie aufgegeben. Das ist ein Offenbarungseid kurz vor der Wahl. Durch seine Äußerungen gesteht Steinbrück zudem ein, worum es vielen in der SPD bei dieser Wahl eigentlich geht: um Machterhalt. Damit schaden die Sozialdemokraten nicht nur sich selbst, sie untergraben auch die Glaubwürdigkeit der Politik im Allgemeinen."
Originaltext: DIE LINKE Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/41150 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt: Hendrik Thalheim Pressesprecher Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon +4930/227-52800 Telefax +4930/227-56801 pressesprecher@linksfraktion.de
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