 Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Wahl Barrosos:
Geschrieben am 16-09-2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn ein Kandidat 382 von 718 gültigen
Stimmen erhält, kam man kaum von einem überwältigenden
Vertrauensbeweis sprechen. Dass der farblose Portugiese Barroso
dennoch das Parlament in Straßburg passierte und damit für eine
zweite Amtszeit Präsident der EU-Kommission bleibt, hat mit den
wirklichen Machtverhältnissen innerhalb der Union zu tun. Die Staats-
und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer setzten Barroso durch,
weil sie keinen starken Mann an der Spitze der Exekutive wollten.
...Aber zunächst einmal müssen die Iren dem Vertrag von Lissabon in
einer zweiten Volksabstimmung am 2. Oktober zustimmen, um endgültig
den Weg für ein Inkrafttreten zu ebnen ... Gibt es eine Mehrheit,
dürften sich die Konflikte auf anderen Feldern verschärfen. Die
Vertrag von Lissabon stärkt die Kontrollrechte der nationalen
Parlamente im europäischen Gesetzgebungsprozess. Ein Hauen und
Stechen wird auch bei der Neubesetzung der EU-Kommission erwartet,
bei der mit Barroso nur der Chef feststeht.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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