 ZDF-Fernsehrat auf einem guten Weg beim Drei-Stufen-Test / Vorsitzender Polenz erinnert Landesmedienanstalten an ihren Auftrag
Geschrieben am 18-09-2009 |
Mainz (ots) - "Auf einem guten Weg" sieht der
ZDF-Fernsehratsvorsitzende, Ruprecht Polenz, sein Gremium mehrere
Monate nach Beginn des Drei-Stufen-Test-Verfahrens. Polenz: "Die
Empfehlungen der DLM zum Prozedere bestätigen, dass man mit einer
sehr zielorientierten europäischen Ausschreibung und präzisen
Verhandlungen bei der Vergabe der Gutachteraufträge richtig liegt. So
wird sicher gestellt, dass sich die Gutachten auf die
entscheidungserheblichen Fragen konzentrieren und damit den
Anforderungen des Rundfunkstaatsvertrags und der EU-Kommission
entsprechen."
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hatte in
einer Pressekonferenz am 16.09.2009 in Berlin einen "Leitfaden für
externe Gutachten zu marktlichen und publizistischen Auswirkungen im
Rahmen von Drei-Stufen-Tests" vorgestellt und die bisher erstellten
Marktgutachten bemängelt.
Den Landesmedienanstalten empfiehlt Polenz, nach dem Motto
"Schuster bleib bei deinen Leisten", sich an ihren vom Gesetzgeber
vorgegebenen Auftrag zu halten. "Ich kann mir nicht vorstellen", so
Polenz, "dass die Landesmedienanstalten neben ihren eigentlichen
Aufgaben über personelle und finanzielle Ressourcen verfügen, um den
Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten kluge Ratschläge
erteilen zu können." Der Einsatz von Gebührenmitteln für Leitfäden
zum Drei-Stufen-Test bedürfe daher einer genaueren Betrachtung durch
die Länder.
Originaltext: ZDF-Fernsehrat
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/75548
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_75548.rss2
Pressekontakt:
Sekretariat ZDF-Fernsehrat
Ansprechpartner: Jan Holub
Telefon: 06131 / 70 - 2012
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