 Rheinische Post: Deutschland bedroht
Geschrieben am 20-09-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann
Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat die Präsenz der Polizei in
der Öffentlichkeit zugenommen. Der beunruhigende Grund: Deutschland
wird vom Terrornetzwerk al Qaida bedroht. Die Bundesregierung soll
die deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen, anderenfalls drohen
in unseren Städten Attentate. Das Muster ist bekannt. Im März 2004
hatten Terroristen sich mit Anschlägen auf Madrider Vorortzüge
erfolgreich in den Wahlkampf gebombt. Spaniens konservative Regierung
wurde abgewählt.
Die Drohvideos von al Qaida sollen Schrecken verbreiten. Sie sollen
Angst schüren und Einfluss auf das politische Verhalten der Deutschen
nehmen. Sie spielen mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl des
Einzelnen. Wer die aufgerüsteten Polizisten an Bahnhöfen und
Flugplätzen sieht, der wird am Ende zugeben müssen, dass sich die
objektive Sicherheitslage dadurch kaum verbessern lässt. Offene
Demokratien wie Deutschland leben immer mit einem Restrisiko, das
auch Anschläge einschließt. Auch die Polizeipräsenz kann dies nicht
ändern. Sie dient dazu, dass sich der Staat in seiner Fürsorgepflicht
den Bürgern gegenüber keine Versäumnisse beim Thema Sicherheit
vorwerfen lassen will.
Originaltext: Rheinische Post
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