Neues Deutschland: Jürgen Trittin sucht einen Dritten / Spitzenkandidat der Grünen im ND-Interview zu Regierungsoptionen seiner Partei
Geschrieben am 23-09-2009 |
Berlin (ots) - Die Grünen wollen sich zur Bundestagswahl nicht damit bescheiden, stärker zu werden, sondern möchten auch gerne wieder in die Regierung. »Wir streben eine Reformkoalition mit einem starken rot-grünen Kern an«, sagte Jürgen Trittin im Interview mit der Tageszeitung Neues Deutschland (Donnerstagausgabe). Jedoch gebe es mit der FDP und der LINKEN nur »zwei mögliche Dritte im Bunde, die gleichermaßen schwierig sind«, sagte der Spitzenkandidat der Grünen. Er äußerte Zweifel, dass die FDP nach dem Wahltag im Falle eines Scheiterns einer schwarz-gelben Mehrheit bei ihrer Ablehnung einer Ampel-Koalition bleibe. Jedoch sei es »für überzeugte Ökologen keine verlockende Vorstellung«, mit »zwei Industrie-Parteien« in einer Regierung zu sein. Die Ablehnung einer gemeinsamen Regierungsbildung sowohl seitens der SPD wie seitens der LINKEN nimmt Trittin dagegen ernster: Diese Option sei in diesem Wahljahr »nicht auf dem Tisch«. Von der Linkspartei forderte er zudem, ihre Haltung zum neuen EU-Vertrag und zum »Primat der Vereinten Nationen« zu klären. Man könne »sich nicht ernsthaft hinstellen und sagen, man sei für die Vereinten Nationen, dann aber auch den harmlosesten, unbewaffneten UN-Einsatz zur Absicherung von Waffenstillständen ablehnen«. Diese Position müsse die Linkspartei »räumen«. Es sei klar, dass dies »nicht in kürzester Frist« geschehen könne, er gehe aber »von rationaler Erkenntnis« aus.
Einer Beteiligung der Grünen an einer schwarz-grünen oder einer Jamaika-Koalition erteilte Trittin erneut eine Absage: »Niemand sollte unsere Hartnäckigkeit unterschätzen, wenn wir uns für etwas entschieden haben. ... Es wird keine Kombination mit Schwarz-Schwarz und Gelb geben, die wären in jeder Frage gegenüber den Grünen in der Mehrheit.«
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