Mindener Tageblatt: Kommentar zur SPD nach der Bundestagswahl Führung auf Abruf
Geschrieben am 28-09-2009 |
Minden (ots) - Am Tag nach der Wahl wurde das SPD-Desaster erst so richtig deutlich. Die Bilanz ist verheerend: Die Regierungsmacht verloren, die Bundestagsfraktion dezimiert, die Führung beschädigt, die Funktionäre desorientiert, die Parteibasis deprimiert. Auf der politischen Landkarte hat sich das Rot in nur noch wenige Hochburgen verkrochen, von der einst weitflächigen Prägung ganzer Landstriche kann keine Rede mehr sein. Schlimmer noch als das Verlustempfinden ist bei den Abgestraften die Ratlosigkeit angesichts der Wucht dieses Vertrauensentzugs. Dass die Partei in dieser Situation mit dem alten Führungspersonal weitermacht, ist trotz der Durchhalteparolen vom Wahlabend nicht vorstellbar. Frank-Walter Steinmeier, als Autor der Agenda 2010 auch für diese Spätfolge mitverantwortlich, dürfte schon in der Fraktion schnell in schwere See geraten; Parteichef Franz Müntefering in der Partei ist es schon jetzt. Er wird als Erster das Handtuch werfen und damit den Opferdurst der Gedemütigten befriedigen müssen. Die wohl von ihm und Steinmeier als letzter Parteisoldaten-Coup geplante Stabübergabe an Steinmeier hat jedoch nicht das Zeug, einen wirklichen Neuanfang zu markieren. Die SPD steht vor schweren Flügelkämpfen; dass sie deutlich nach links rückt, scheint ausgemacht und ist angesichts des immer noch wachsenden Abstauber-Erfolgs der Linken auch logisch. Auch dafür ist Steinmeier nicht der richtige Frontmann - doch wer dann? Opposition ist Mist, wusste Müntefering. Doch die Regierungsverantwortung ist der SPD trotz der unbestreitbaren Erfolge - ja, auch und gerade der Agenda 2010 - in ihrer Stammwählerschaft nicht bekommen. In der Opposition wird sie sich neu positionieren können, programmatisch und personell. Ob sie dabei die alte, breit aufgestellte Volkspartei SPD retten kann, ist momentan aber mehr als fraglich.
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Pressekontakt: Mindener Tageblatt Christoph Pepper Telefon: (0571) 882-/-248 chp@mt-online.de
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