Neue Westfälische: KOMMENTAR Bundestagswahl - Der Tag danach Was die SPD jetzt braucht THOMAS SEIM

Bielefeld (ots) - Wer am Tag danach auf das Wahlergebnis der SPD
schaut, muss folgende Tatsachen akzeptieren:
1. Der Stimmenanteil der Sozialdemokratie hat sich seit dem Wahlsieg
Gerhard Schröders gegen Helmut Kohl 1998 mehr als halbiert.
2. Die SPD hat einen dramatischen Kompetenzeinbruch in ihrer
Kernklientel erlebt. Sie wird nicht mehr als Garant der sozialen
Gerechtigkeit wahrgenommen. Die Wähler laufen in alle Richtungen
davon. Das ist auch eine gnadenlose Abrechnung mit der Politik der
Schröder-Agenda 2010.
3. Die deutsche Sozialdemokratie hat in den vergangenen elf Jahren
den alleinigen Führungsanspruch als Partei der linken Mitte verloren.
Es gibt zahlreiche Ursachen für diese desolate Lage. Man muss sicher
die kaum funktionierende Doppelspitze mit Kanzlerkandidat
Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering dazu zählen.
Auch das verwirrende Spiel mit den unterschiedlichen Machtoptionen
einer großen Koalition oder einer Ampelkoalition war nicht hilfreich.
Insgesamt hat sich die SPD in der großen Koalition als Partei ohne
Konzept und Profil präsentiert. Zugespitzt kann man das auch kopf-
und strategielos nennen.
Ein Ausweg aus dieser fundamentalen Krise ist nicht leicht zu finden.
Eine neue SPD bräuchte ein integriertes Personalkonzept, das die
Strömungen der Partei zusammenfasst. Sie benötigt dazu eine
innerparteiliche Öffnung, die das Schweigekartell in der Partei nach
der Niederlage beendet. Schließlich müsste die SPD einen
programmatischen Erneuerungsprozess beginnen.
Ob das alles mit dem Personal zu lösen sein wird, das die SPD in
genau diese Krise geführt hat - mit Steinmeier und Müntefering also -
ist fraglich. Jedenfalls wird der Versuch, eine Lösung von oben nach
unten durchzusetzen, die Krise der Partei kaum beenden. Nur wenn eine
neue Kultur des politischen Diskurses sich in der SPD durchsetzt,
könnte das gelingen. Eine neue Führung, die sich als
Verantwortungsgemeinschaft dieser Herausforderung stellt, verspricht
noch am ehesten Erfolg bei dem Versuch, die Vorherrschaft als
Volkspartei links von der Mitte zurückzuerobern.

Originaltext: Neue Westfälische
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