 Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD
Geschrieben am 29-09-2009 |
Osnabrück (ots) - Erst der Anfang
In der SPD rollen politisch die Köpfe - verständlich. Denn das
Desaster bei der Bundestagswahl schreit förmlich nach personellen
Konsequenzen. Dass Frank-Walter Steinmeier gleichwohl zum
Fraktionschef gewählt wurde, besagt wenig. Er ist ein Spitzenmann auf
Abruf. Der Verzicht auf den Parteivorsitz zeigt seine Grenzen auf.
Als Person wird Steinmeier weiterhin geschätzt, aber seiner Politik
haftet der Makel der Niederlage an. Hinzu kommt: Viele Parteilinke,
denen die ganze Richtung seit Langem nicht passt, sehen nun ihre
große Stunde kommen.
Es reicht daher nicht, bloß die alte Garde teilweise
auszuwechseln. Entscheidend bleibt, dass die SPD inhaltlich zu einem
klaren Kurs zurückfindet. Denn offenkundig ist Steinmeiers bisherige,
eher pragmatisch-reformorientierte Linie umstritten. Sonst wäre er
als früherer Kanzlerkandidat der natürliche Anwärter auf den
SPD-Vorsitz gewesen. Schlüsselfragen sind: Wie halten es die
Sozialdemokraten künftig mit der Agenda 2010? Rücken sie radikal nach
links mit der Gefahr, dass sich die einstigen Schröder-Wähler ganz
verabschieden?
Egal, wer letztlich die Nachfolge Franz Münteferings antritt:
Reibereien mit dem Fraktionschef sind programmiert - es sei denn,
Steinmeier verleugnet seine Vergangenheit im Kabinett. Und das ist
kaum zu erwarten.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
227894
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Atom / Energie Osnabrück (ots) - Vor einem heißen Herbst In der Atompolitik steht Deutschland noch ein heißer Herbst bevor - mit vielen Massendemonstrationen. Denn wenn Union und FDP die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern wollen, greifen sie direkt eines der größten Prestigeprojekte von Rot-Grün an. Dass über die Energiepolitik schon so kurz nach der Wahl relativ konkret diskutiert wird, hängt auch damit zusammen, dass sich die schwarz-gelbe Koalition in dieser Frage eher einig ist als bei vielen anderen Themen. Nicht ungeschickt ist die mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Guinea / Konflikte Osnabrück (ots) - Der Ruf nach einer zivilen Regierung Die Toten und Verletzten aus dem Fußballstadion in Conakry sind ein entsetzliches Symbol für das Versagen der Militärjunta Guineas. Wenn Soldaten friedliche Demonstranten erschießen, Frauen vergewaltigen und die Leichen an geheime Orte bringen, ist jegliche Hoffnung auf einen demokratischen Wandel dahin. Meinungs- und Versammlungsfreiheit bilden Grundpfeiler von Rechtsstaaten; an der afrikanischen Atlantikküste finden sie keinen Halt. Oberst Moussa Dadis Camara behauptet mit mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Finanzen / CDU / FDP Osnabrück (ots) - Nur wenig Spielraum Steuern senken - mit keiner anderen Forderung wird die FDP so sehr identifiziert wie mit dieser. Auch im Wahlkampf waren die Steuern zentrales Thema der Liberalen, weshalb sie jetzt unter großem Erfolgsdruck stehen. Die FDP muss nun zeigen, was sie kann - und vor allem, wie sie Steuersenkungen gegenfinanzieren will. Die Mission ist umso ehrgeiziger, als die Wirtschaftskrise noch nicht überstanden ist und die öffentlichen Haushalte bereits mit mehr als 1,6 Billionen Euro verschuldet sind. Vor mehr...
- Lausitzer Rundschau: Das Verlegenheits-Duo Die SPD hofft auf Steinmeier und Gabriel Cottbus (ots) - Jetzt ist er also Fraktionsvorsitzender, der Neu-Brandenburger Frank-Walter Steinmeier - nur Fraktionsvorsitzender. Der Mann rückt scheinbar nach vorne, tatsächlich aber wieder ins zweite Glied. Die Partei führen soll ein anderer, Noch-Umweltminister Sigmar Gabriel höchstwahrscheinlich. Dem traut die geschrumpfte SPD-Truppe eher zu, dass sie wieder ein wenig wächst in der Wählergunst. Die am Dienstag in aller Hektik hervorgezauberte Doppelspitze offenbart eine Partei im Übergang, die ihr Führungspersonal als Platzhalter mehr...
- Lausitzer Rundschau: Ein weiterer Mosaikstein Zur neuen Lausitzer Imagekampagne Cottbus (ots) - Wieder neues Papier, auf dem steht, dass die Lausitz Potenzial hat. Wieder neue Plakate, auf denen in schönen Bildern zu sehen ist, dass es zwischen Spreewald und Zittauer Gebirge eine Menge zu erleben gibt. Doch unter dem Strich gibt es wenig Neues in Sachen Lausitz-Marketing. Während die Wirtschafts-Leuchttürme wie Vattenfall, BASF und Co. seit Jahren die gleichen sind.-.Gott sei Dank, dass sie noch da sind.-,.versuchen die verschiedenen Akteure.-.oft sind es die gleichen in anderer Zusammensetzung.-.am Image der Region mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
