 Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Auslandseinsätze / SPD
Geschrieben am 20-11-2009 |
Osnabrück (ots) - Einsatz für die Freiheit
Es geht nur um ein einziges Schiff. So könnte man auf den Willen
der SPD reagieren, die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring
Freedom zu beenden. Was ist es für ein Unterschied, ob eine Fregatte
der Bundeswehr am Horn von Afrika patrouilliert oder nicht? Ein
gewaltiger! Deutsche Soldaten sorgen dafür, dass der Transport von
Drogen, Waffen und Munition unterbunden wird. Internationalen
Terroristen wird so eine finanzielle und logistische Grundlage
genommen.
Terrorismus muss breit bekämpft werden - über Geheimdienste,
Entwicklungshilfe und Militär. Es würde ein beunruhigendes Signal
aussenden, falls sich Deutschland vom OEF-Mandat verabschiedete.
Entweder wäre der Krieg gewonnen, was mitnichten zutrifft. Oder vom
Terrorismus ginge keine Gefahr mehr aus, was auch nicht stimmt.
Der SPD-Fraktion um Frank-Walter Steinmeier sei gesagt, dass es
Bundeskanzler Schröder war, der die uneingeschränkte Solidarität mit
den USA erklärte. Denn am 11. September 2001 wurde nicht nur Amerika,
sondern die gesamte freie Welt angegriffen. Auf der kollektiven
Selbstverteidigung fußen die Resolution der UNO und der Bündnisfall
der NATO. Hier von einer fragwürdigen rechtlichen Grundlage zu
sprechen ist töricht. Im Übrigen: Hätte Deutschland einen
Terroranschlag zu verdauen, würde sich die SPD hüten, am OEF-Einsatz
zu rütteln.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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