 Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Hartz IV / Koch
Geschrieben am 17-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Empörender Generalverdacht
Auf die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger
schlägt Roland Koch eine Welle der Kritik entgegen - auch aus den
Reihen der CDU. Zu Recht rücken Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen
Rüttgers von ihrem hessischen Parteifreund ab. Denn Koch hat
Hartz-IV-Empfänger unter Generalverdacht gestellt. Der Vorwurf,
etliche von ihnen wollten gar nicht arbeiten, muss alle empören, die
händeringend eine Stelle suchen.
Längst hat Hartz IV den Druck auf Arbeitslose erhöht. Auch
Sanktionen gegen Faulenzer stehen bereits im Gesetz - wie oft die
Jobcenter sie anwenden, ist eine andere Frage.
Neben Koch überbieten sich weitere Spitzenpolitiker derzeit mit
Vorschlägen zur Reform von Hartz IV. Meistens geht das in die
entgegengesetzte Richtung. Sinnvoll ist es, alleinerziehende Mütter
stärker zu fördern, und gerecht, Kinder aus Hartz-IV-Familien besser
zu versorgen. Wer Änderungen will, muss aber auch sagen, wie sie
bezahlt werden. Schon jetzt braucht die milliardenschwere Förderung
einen großen Teil des Bundesetats auf.
Abgesehen von Detailfragen zeigt sich jedoch auch, dass sich der
Grundgedanke von Hartz IV - Fordern und Fördern - bewährt hat. Daher
wäre es falsch, die Arbeitsmarktreform abzuwerfen wie Ballast bei
einem Ballon im Sinkflug.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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