 Neue OZ: Kommentar zu SPD / Klausur / Leiharbeit
Geschrieben am 18-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Wichtiger erster Schritt
Angriff ist die beste Verteidigung. Nach diesem Motto versucht
SPD-Chef Gabriel, von der Krise seiner Partei abzulenken. Doch so
treffend seine Kritik an der Koalition in vielen Punkten ist - es
reicht nicht, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Dafür liegt bei
den Sozialdemokraten selbst viel zu viel im Argen.
Vor allem in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik müssen schnell
Konsequenzen gezogen werden. Denn die unter SPD-Führung auf den Weg
gebrachten Hartz-IV-Reformen haben sich als überzogen herausgestellt
und die Sozialdemokraten einen großen Teil ihrer Stimmen gekostet.
Nun gilt es, diesen Aderlass zu stoppen - und zwar möglichst noch vor
der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai.
Den Missbrauch der Leiharbeit eindämmen zu wollen ist ein kleiner,
aber wichtiger erster Schritt. Der Beschluss zeugt von einem gewissen
Mut, denn die Lockerung der Zeitarbeit war eine Entscheidung von
Rot-Grün. Das heißt: Die SPD ist bereit, sich zu korrigieren. Und,
wichtiger noch: Sie entdeckt den Arbeitnehmer neu.
Auf diesem Weg sollte die Partei zügig voranschreiten. Denn
"Arbeiterführer" wie Jürgen Rüttgers und die sozial eingestellte
CDU-Chefin Angela Merkel sind im Buhlen um die Gunst der
Beschäftigten weit vorausgeeilt. Sie einzuholen wird der SPD
schwerfallen. Sie steht vor einem langen, harten Hürdenlauf.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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