 Rheinische Post: Koalitions-Tristesse Kommentar Von Gregor Mayntz
Geschrieben am 31-01-2010 |
Düsseldorf (ots) - Schwarz-Gelb ist tot, es lebe die
christlich-liberale Koalition. Dieser Wort-Wandel gehört zu den ganz
wenigen Punkten, auf die sich CDU, CSU und FDP in den ersten hundert
Tagen ihres angeblichen Traum-Bündnisses ohne größeren Streit einigen
konnten. Aber schon bei der Frage nach einer packenderen Überschrift
für ihr Wirken schieden sich die Geister. Guido Westerwelles Anspruch
auf eine "geistig-politische Wende" machte die Union nicht mit. Sie
wollte nicht den Anschein erwecken, sich von den Leistungen ihres
vorherigen Bündnisses mit der SPD zu distanzieren. So bleibt die
Wende aus.
Die Unfähigkeit, einen gemeinsamen Rahmen zu finden, steht als Symbol
für die Schwierigkeit, sich inhaltlich zu verständigen. Hinter der
Lust am Streit steckt auch die Perspektive der Partner: Die CSU hat
noch kein Rezept gegen ihren Stimmenschwund gefunden. Die FDP weiß,
dass es nach diesem Wahltriumph bergab geht; aber sie weiß noch
nicht, ob ihre Strategie, die sie in der Opposition stark machte,
auch in der Regierung noch zieht. Und die CDU ist unsicher, ob
Merkels Modernisierungskurs ihr wirklich gut tut. Das lässt
befürchten, dass der nach hundert Tagen schon benötigte Neustart
weitere hundert Tage bis zur NRW-Wahl warten muss.
Originaltext: Rheinische Post
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