 RNZ: 100 Tage Nein Wie kommt eigentlich die Opposition mit der Regierung Merkel zu recht?
Geschrieben am 02-02-2010 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel
Man kann über die schwarz-gelbe Regierung meckern, wie man will: Sie
hat uns endlich wieder eine schlagkräftige Opposition beschert. Das
Kräfteverhältnis im Bundestag ist nach vier Jahren Großer Koalition
zurechtgerückt. Glückwunsch an die Wähler. Und sollten Union und FDP
im Mai in Nordrhein-Westfalen ihre Bundesratsmehrheit verlieren, dann
käme zu dem seit 100 Tagen weidlich ausgenutzten Motz-Potenzial eine
wirkliche Machtoption.
Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. SPD, Linke und Grüne
müssen sich auf diesem auch fragen lassen: Wie gut ihre
Oppositionsarbeit ist. Oder am Beispiel der SPD: wie glaubwürdig nach
elf Jahren in der Regierung? Eine schwierig zu beantwortende Frage,
weil die SPD noch nicht geklärt hat, wie viel Schröder sie künftig
dulden will - zumindest solange der Oppositionsführer Steinmeier
heißt. Ebenfalls in der Sondierungsphase: die Linke nach Lafontaines
Rückzug ins Private. Bleiben die Grünen, die als einzige mit sich
selbst im Reinen sind. Doch das einzige, was die drei Parteien eint,
ist eben die Kritik an Union und FDP. Es dürfte noch ein paar Jahre
dauern, bis aus der Allianz der Neinsager Koalitionäre werden. Und
genau dieser Umstand ist das Machtfundament von Angela Merkel.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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