 Kölner Stadt-Anzeiger: Unmut im Bundestag über Bundespräsident Köhler
Geschrieben am 03-02-2010 |
Köln (ots) - Im Bundestag herrscht Unmut, weil Bundespräsident
Horst Köhler bei seiner aktuellen Reise nach Indien und Südkorea
keine einfachen Bundes-tagsabgeordneten mitgenommen hat, sondern
lediglich zwei Parlamentarische Staatssekretäre der FDP als Vertreter
der Bundesregierung. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Donnerstag-Ausgabe). Hintergrund ist offenbar, dass der Ältestenrat
des Bundestages auch vier Monate nach der Bundestagswahl nicht in der
Lage war, die Parlamentariergruppen zu besetzen, die für Kontakte ins
Ausland zuständig sind. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian
Edathy kritisierte die fehlende Einladung Köhlers an das Parlament
gegenüber der Zeitung als "irritierend und nicht begründbar". Nach
Angaben Edathys und des Bundespräsidialamtes gab es eine Voranfrage
an die Bundestagsverwaltung, welche Parlamentarier für eine
Begleitung Köhlers in Betracht kämen. Dies wären unter anderem Josef
Winkler (Grüne) und Edathy gewesen. Winkler war in der letzten
Legislaturperiode Vorsitzender der deutsch-indischen
Parlamentariergruppe, Edathy sein Stellvertreter. Als sich
herausstellte, dass die Parlamentariergruppen noch nicht besetzt
sind, zog das Präsidialamt die Anfrage zurück und lud die
Parlamentarischen Staatssekretäre Hans-Joachim Otto
(Bundeswirtschafts-ministerium, FDP) und Gudrun Kopp
(Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, ebenfalls FDP)
ein. Ein Sprecher Köhlers sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", es sei
gängige Praxis, dass normale Bundestagsabgeordnete das
Staatsoberhaupt begleiteten. Das habe sich diesmal nicht realisieren
lassen.
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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