 Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Bilanz
Geschrieben am 03-02-2010 |
Osnabrück (ots) - Die FDP - eine Partei im Praktikum
Sehnsucht nach Schwarz-Rot bei Kanzlerin Angela Merkel? Nach 100
Tagen Quälerei mit einer selbstverliebten FDP wehmütige Gedanken an
Sozialdemokraten wie Franz Müntefering, der die Rente mit 67
durchboxte, an Peer Steinbrück, der im Krisenherbst 2008 für Furore
sorgte, oder an Frank Walter Steinmeier, den stillen Vizekanzler?
Nach außen bemüht sich die Unionsvorsitzende um Ruhe, doch ein
"Basta" zum Hotelbonus zeigt: Merkel ist genervt - auch von der FDP.
Eine Partei im Praktikum, die das Regieren üben muss, kann sie vor
der NRW-Wahl nicht gebrauchen.
Für den vermurksten Start von Schwarz-Gelb zahlt also den höchsten
Preis die Westerwelle-Partei. Nach Mövenpick-Spende und
Rückwärtsrolle beim unpopulären Steuergeschenk an Hoteliers ist sie
beschädigt, wie der Umfrage-Sinkflug bestätigt. Fixiert auf das Ziel
Steuerreform, blenden die Liberalen aus, dass die Krise ihnen das
Programm verhagelt hat. Ihr Beharrungsvermögen grenzt an eine
ideologische Verbohrtheit, von der sich die CSU zumindest in diesem
Punkt klammheimlich verabschiedet hat.
Für die CDU-Chefin rächt sich, dass sie ihre Partei weit ins
sozialdemokratische Lager getrieben hat. Damit hat sie die SPD ins
Abseits gedrängt, aber auch die Schnittmengen von Union und FDP stark
reduziert. Dieser Koalition fehlt eine überwölbende Idee, die
zusammenschweißt. Und dafür dürfte sie am 9. Mai in
Nordrhein-Westfalen büßen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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