Rupprecht/Meinhardt: Klares Signal - Vorfahrt für Bildung und Forschung

Berlin (ots) - Die bildungs- und forschungspolitischen Sprecher
der CDU/CSU- und FDP-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht MdB und
Patrick Meinhardt MdB erklären vor dem Hintergrund der aktuellen
Haushaltsdebatte:

Gleich zu Beginn der Legislaturperiode machen CDU/CSU und FDP
ernst mit der im Koalitionsvertrag angekündigten Prioritätensetzung
für Bildung und Forschung. Wir setzen ein klares Signal und erhöhen
die Ausgaben des Bundes um 750 Millionen Euro. Bereits im ersten
Regierungsjahr der Regierungskoalition werden die ersten drei von
insgesamt geplanten zwölf Milliarden Euro haushaltswirksam verankert
werden.

Das ist eine wichtige Botschaft an die sechzehn Bundesländer. Der
Bund ist ein verlässlicher Partner und setzt auf die Stärkung der
Länder in einer "Bildungsrepublik Deutschland".

Allein mit dem Hochschulpakt, der Exzellenzinitiative und dem Pakt
für Forschung und Innovation werden Wege aufgezeigt, wie Bund und
Länder gemeinsam Bildung, Wissenschaft und Forschung stärken und dass
dabei die föderale Ordnung kein Hindernis darstellt.

Wir sind überzeugt: es gibt keinen besseren Weg zur Stärkung der
Innovationsfähigkeit unserer Gesellschaft sowie zu sozialer
Sicherheit und Wohlstand. Wir verfolgen das Ziel, dass in Deutschland
bis 2015 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung
und Entwicklung und sieben Prozent für Bildung - also insgesamt zehn
Prozent! - aufgewendet werden. Ein ehrgeiziges Ziel, zu dessen
Erreichen der Bund allein 40 Prozent der Kosten übernehmen will.

Deutschland liegt mit seiner Forschungslandschaft an der
Weltspitze. Die Bundesregierung setzt die richtigen Prioritäten,
damit dies auch in Zukunft so bleibt. Die Arbeitsgruppen der
Koalitionsfraktionen unterstützen sie dabei und setzen mit ihren
Änderungsanträgen Akzente in den Bereichen Schlüsseltechnologien,
Biotechnologie und der Fusionsforschung. Sie wurden heute dem
Bildungs- und Forschungsausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Vorschläge zielen besonders auch auf eine bessere Finanzierung
der Begabtenförderung in Studium und Berufsausbildung, eine
Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung, eine Erhöhung
der BAföG-Zuschüsse, eine Karriereförderung von Frauen und die
Verbesserung der Lehre in einem Qualitätspakt Lehre ab.

Wir unterstützen damit unsere Kernbotschaft: Wir werden in den
nächsten vier Jahren Deutschland in der Bildung gerechter, in der
Forschung dynamischer und in der Technologie stärker machen!

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de