Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: Steinmeier glaubt nicht an Schwarz-Grün in NRW
Geschrieben am 13-02-2010 |
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Frank-Walter Steinmeier, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, glaubt nicht an ein schwarz-grünes Bündnis nach der Landtagswahl am 9. Mai in NRW. "Das würde die Grünen langfristig vor eine schwere Zerreißprobe stellen", sagte der SPD-Politiker der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe). Außerdem sei er davon überzeugt, dass es die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft in NRW schaffe, dass gegen die SPD keine Regierung gebildet werden könne. Falls die FDP aus der Regierung in NRW fliege, geht Steinmeier davon aus, dass die schwarz-gelbe Regierung trotzdem im Bund bis zum Ende der Legislaturperiode hält: "Ich mache mir da keine Illusionen. CDU, CSU und FDP hängen an der Macht und werden ihr chaotisches Miteinander fortsetzen", sagte der Sozialdemokrat der Neuen Westfälischen weiter.
Originaltext: Neue Westfälische Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65487 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65487.rss2
Pressekontakt: Neue Westfälische News Desk Telefon: 0521 555 271 nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
251705
weitere Artikel:
- Stuttgarter Nachrichten: Westerwelle Stuttgart (ots) - Wer den wirklich Schwachen helfen will, darf die Interessen der kleinen und mittleren Einkommen - von denen also, die ihn zum großen Teil mitbezahlen - nicht großzügig ignorieren. Dass es Westerwelles Provokation bedurfte, um daran zu erinnern, wie ein Sozialstaat funktioniert, zeigen die Reaktionen. Der FDP-Chef zündle am sozialen Frieden und spiele Menschen gegeneinander aus, die sich ihr Schicksal nicht ausgesucht hätten: Man kennt die Sprüche. Dass viele wie selbstverständlich von Nicht-Sozialisten kommen, zeigt, wie mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Söder (CSU): Grüne nicht mit Atompolitik locken Köln (ots) - Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) davor gewarnt, die Atompolitik als Vehikel einer Annäherung an die Grünen zu missbrauchen. "Das Thema ist zu wichtig, um es irgendeiner Koalitionsüberlegung zu opfern", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Der Bundesumweltminister ist außerdem der deutschen Verfassung verpflichtet und an den Koalitionsvertrag gebunden." Söder erklärte weiter: "Nachhaltige Umweltpolitik muss Bestandteil konservativer Politik sein. Ich mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Chef Gabriel wirft Regierung Benachteiligung fair bezahlende Arbeitgeber vor Köln (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Bundesregierung eine Benachteiligung tariftreuer Unternehmen vorgeworfen. Wer wie Union und FDP die Zuverdienstgrenze für Arbeitslose erhöhen wolle, zugleich aber gesetzliche Mindestlöhne ablehne, "macht so Arbeitgeber, die anständige Tariflöhne zahlen, zu den Dummen", sagte Gabriel dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstags-Ausgabe). Diese insbesondere auch von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers verfolgte Linie führe zu staatlichen Dauersubventionen für einen wachsenden Niedriglohnsektor mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Mindestlohn / SPD-Chef Gabriel hält 7,50 Euro für die untere Schwelle Halle (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert einen gesetzlichen Mindestlohn oberhalb von 7,50 Euro. Ein Mindestlohn müsse "zumindest oberhalb von 7,50 Euro" liegen, um sicher zu stellen, dass Menschen mit Vollzeittätigkeit mehr verdienten als Hartz-IV-Empfänger, sagte Gabriel der Mitteldeutschen Zeitung (Samstags-Ausgabe). In vergleichbaren Ländern wie Frankreich liege der Mindestlohn deutlich über acht Euro. Der Parteivorsitzende begründete seine Forderung auch mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Neuberechnung mehr...
- WAZ: NRW-FDP wechselt Generalsekretär Lindner vorzeitig aus Essen (ots) - Die NRW-FDP wechselt vorzeitig ihren Generalsekretär aus. Für Christian Lindner soll bereits am 22. Februar ein kommissarischer Nachfolger benannt werden. Ursprünglich sollte Lindner, seit Jahresende auch FDP-Bundesgeneral, bis zum Landesparteitag Mitte März in Doppelfunktion bleiben. Dies berichtet die WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Pinkwart begründet in einem Brief an den Landesvorstand das Vorziehen der "zentralen personellen Weichenstellung" mit der "herausfordernden Lage", in der sich die FDP derzeit befinde. Womit mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|