 Kirsch: Für die Soldatinnen und Soldaten mehr Rechtssicherheit! / DBwV begrüßt Bewertung der Bundesanwaltschaft zur Lage in Afghanistan
Geschrieben am 15-03-2010 |
Berlin (ots) - Zu der Bewertung der Bundesanwaltschaft in
Karlsruhe bezüglich des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan erklärt
der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich
Kirsch:
"Wir begrüßen diese eindeutige Aussage, dass es sich in
Afghanistan um einen nichtinternationalen bewaffneten Konflikt - im
Sprachgebrauch eine Art Guerillakrieg - handelt." Damit werde
insbesondere klar, dass der Maßstab für die rechtliche Bewertung sich
vorrangig aus den Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches ergebe.
Kirsch: "Für die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz bedeutet das
eine größere Rechtssicherheit." Die Bewertung der Bundesanwaltschaft
entspreche einer der zentralen Forderungen des Deutschen
BundeswehrVerbandes. Im Fall von Oberst Klein hofft der Verband auf
eine schnelle Entscheidung.
Originaltext: DBwV Dt. BundeswehrVerband
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Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330
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